FPÖ – Darmann: „Karner weiß nicht, wo das ‚Ausland‘ ist!“

FPÖ – Darmann: „Karner weiß nicht, wo das ‚Ausland‘ ist!“

ÖVP-Minister verweigert aus fadenscheinigen Gründen Antwort auf FPÖ-Anfrage zu Antifa-Camps und beweist damit seine völlige Untauglichkeit

Die Antwort von ÖVP-Innenminister Karner auf eine parlamentarische Anfrage der Freiheitlichen zum Antifa-Camp am Kärntner Persmanhof bezeichnete heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann als „Arbeitsverweigerung auf höchstem, gefährlichem Niveau“. Der Minister hatte sich geweigert oder war nicht in der Lage, Auskunft über ähnliche Camps im Ausland zu geben, da er die Begriffe „derartig“, „organisiert“ und „Ausland“ nicht kenne.

„Ein Innenminister, der für den Schutz unserer Grenzen zuständig ist, also den Bereich, wo Österreich an das ‚Ausland‘ grenzt, täglich mit illegaler Migration aus dem ‚Ausland‘ zu tun hat und Abschiebungen ins ‚Ausland‘ propagiert, gibt vor, den Begriff ‚Ausland‘ nicht zu verstehen. Man muss sich hier ernsthaft die Frage stellen, ob der Minister die Fähigkeiten zur Ausübung seines Amtes besitzt!“

Diese „absurde Wissenslücke“ des Ministers sei symptomatisch für das Totalversagen der gesamten Regierung in der Sicherheits- und Asylpolitik, so der FPÖ-Sicherheitssprecher. „Wie soll ein Mann, der an der Definition des Wortes ‚Ausland‘ scheitert, unser Land vor der illegalen Masseneinwanderung, vor Schlepperbanden und vor importierter Kriminalität schützen? Karners angebliche Härte ist nichts als eine Fassade, hinter der sich völlige Inkompetenz verbirgt. Während die ÖVP bei jeder Gelegenheit den Kampf gegen rechts ausruft, wird der organisierte Linksextremismus systematisch verharmlost und gedeckt“, kritisierte Darmann.

„Diese Antifa-Camps sind Brutstätten für Gewalt und politische Radikalisierung, die unsere Gesellschaft unterwandern. Anstatt hier mit aller Härte durchzugreifen und für lückenlose Transparenz zu sorgen, bleibt Karner an Begriffen hängen, die ein Volksschulkind definieren kann. Zugleich wird eine Hetzjagd auf jene Beamten organisiert, die gegen diese linke Radikalisierung zu Recht eingeschritten sind. Das ist ein fatales Signal und eine direkte Einladung an alle Chaoten und Extremisten, in Österreich zu tun und zu lassen, was sie wollen.“, erklärte Darmann.

Abschließend forderte der freiheitliche Sicherheitssprecher Konsequenzen: „Ein Minister, der so offensichtlich überfordert oder unwillig ist, seine einfachsten Aufgaben zu erfüllen und sich der parlamentarischen Kontrolle mit den billigsten Ausreden zu entziehen versucht, ist für die Sicherheit der Österreicher nicht mehr tragbar. Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Innenminister Karner! Österreich braucht an der Spitze des Innenressorts keinen ahnungslosen ÖVP-Parteisoldaten, sondern einen starken Heimatschützer, der Recht und Ordnung durchsetzt und unser Land vor allen Gefahren schützt – seien sie aus dem ‚Ausland‘ oder im Inneren. Diese Sicherheit für unsere Heimat gibt es nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl!“

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