Greco: SPÖ und Neos verkaufen Mini-Entlastung als großen Wurf – Während die Wienerinnen und Wiener weiter geschröpft werden

Greco: SPÖ und Neos verkaufen Mini-Entlastung als großen Wurf – Während die Wienerinnen und Wiener weiter geschröpft werden

SPÖ und Neos müssen endlich im System sparen – Bürgerinnen und Bürger müssen entlastet werden

Die heutige Ankündigung von SPÖ und Neos zur Abschaffung der Abgabe auf beleuchtete Werbeschilder ist nichts anderes als Showpolitik. Während eine Teilkomponente der sogenannten „Luftsteuer“ wegfällt, werden die Belastungen für die Betriebe bzw. die Bürgerinnen und Bürger durch zahlreiche andere Abgabensteigerungen weiter verschärft.

„Anstatt Mini-Reformen medial aufzublasen, sollten sich SPÖ und Neos der Realität stellen: Die Luftsteuer ist weiterhin nicht gänzlich abgeschafft, sondern lediglich in kleinen Häppchen und Bereichen reduziert worden. Gleichzeitig hat die Stadt in der letzten Sammelnovelle zahlreiche andere Gebühren und Abgaben erhöht – von der Hundeabgabe bis hin zum Sportförderungsbeitrag“, stellt Stadträtin Kasia Greco klar. Nicht zu vergessen der erhöhte Wohnbauförderungsbeitrag, der zu Recht als SPÖ-Neos-Leistungssteuer bezeichnet wird, höhere Parkgebühren und steigende Ticketpreise bei den Wiener Linien.

„Während die SPÖ-Neos Stadtregierung an allen Ecken und Enden die Belastungen verstärkt, verkauft man nun eine kleine Entlastung als wirtschaftspolitischen Durchbruch. Das ist Augenauswischerei“, so Greco und abschließend: „SPÖ und Neos müssen endlich bei ihren eigenen Strukturen sparen, anstatt die Wienerinnen und Wiener weiterhin zu schröpfen“

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