FPÖ – Belakowitsch: „Rede des SPÖ-Vizekanzlers im Nationalrat war eine Verhöhnung der österreichischen Bevölkerung!“

FPÖ – Belakowitsch: „Rede des SPÖ-Vizekanzlers im Nationalrat war eine Verhöhnung der österreichischen Bevölkerung!“

Vizekanzler Babler präsentiert eine Aneinanderreihung von Luftblasen anstatt echter Entlastung – Das ist reine Placebo-Politik auf dem Rücken der Bürger!

Als „eine einzige Provokation und Verhöhnung der hart arbeitenden Österreicher“ bezeichnete heute die freiheitliche Klubobmannstellvertreterin und FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch, die Rede des SPÖ-Vizekanzlers im Nationalrat. Anstatt echter Lösungen für die massive Teuerungskrise habe dieser nur eine „parteitagsähnliche Generalprobe voller Luftblasen und leeren Versprechungen“ abgeliefert. Für Belakowitsch sei klar: „Die Regierung hat den Bezug zur Realität der Menschen in diesem Land völlig verloren.“

„Wenn der Vizekanzler davon spricht, dass die Butter um sechs Cent billiger wird, während die Regierung bei der Mehrwertsteuer jährlich 19 Milliarden Euro kassiert, dann ist das keine Entlastung, sondern ein Almosen. Die Menschen stehen am Monatsende im Supermarkt und wissen nicht, wie sie den Einkauf für ihre Kinder bezahlen sollen, und die Regierung feiert sich für Cent-Beträge. Das ist an Zynismus kaum zu überbieten“, so Belakowitsch, die dem SPÖ-Vizekanzler zudem vorwarf, die Sorgen der Bürger ins Lächerliche zu ziehen.

Besonders scharf kritisierte die Sozialsprecherin die versteckten Kosten, die mit den angeblichen Entlastungen einhergehen. „Das beste Beispiel ist der Käse: Während er durch die Mehrwertsteuersenkung minimal billiger werden soll, wird die Plastikverpackung durch neue Abgaben massiv teurer. Was der Vizekanzler als große Hilfe verkauft, ist in Wahrheit ein mieser Taschenspielertrick. Am Ende bleibt den Österreichern nicht mehr, sondern weniger im Geldbörsel“, erklärte Belakowitsch.

Zudem entlarvte Belakowitsch die Doppelmoral der SPÖ: „Während der rote Vizekanzler im Parlament den Wohltäter mimt, erhöht seine eigene Partei in Wien die Preise auf breiter Front: Öffi-Tickets, Parkgebühren, Kindergartengebühren, die Hundesteuer für einsame Senioren und sogar die Gebühren für die Büchereien werden erhöht. Das ist die wahre unsoziale Politik der SPÖ, Wasser predigen und Wein trinken!“

„Was SPÖ-Vizekanzler Babler heute geboten hat, zeigt glasklar auf: diese Verliererampel kann und will es einfach nicht! Sie glaubt, die Bevölkerung mit Placebo-Maßnahmen ruhigstellen zu können. Doch die Österreicher haben dieses durchschaubare Spiel längst satt. Diese Regierung sollte sofort zurücktreten, um den Weg für Neuwahlen und eine Politik freizumachen, die endlich wieder die Interessen der eigenen Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt!“, so Belakowitsch.

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