FPÖ – Belakowitsch zu MwSt.-Senkung: „Reine Augenauswischerei – Wurstbrot und Schweinsschnitzel bleiben so teuer wie bisher!“

FPÖ – Belakowitsch zu MwSt.-Senkung: „Reine Augenauswischerei – Wurstbrot und Schweinsschnitzel bleiben so teuer wie bisher!“

Während sich die Verlierer-Koalition für ihre Mogelpackung feiert, bleiben Fleisch und Wurst für die Österreicher so teuer wie bisher

Als „reine Augenauswischerei“ bezeichnete heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch die von der Regierung präsentierte Liste für eine Senkung der Umsatzsteuer auf ausgewählte Lebensmittel. Nach wochenlangem Streit präsentiere die Verlierer-Koalition ein minimalistisches Ergebnis, das an den Bedürfnissen der Menschen meilenweit vorbeigehe.

„Nach eineinhalb Wochen peinlichem Schauspiel und internem Chaos kommt diese Regierung mit einer Liste, die den Namen Entlastung nicht verdient. Was nützt es den Familien, wenn ein paar Gemüse- und Obstsorten billiger werden, aber das Wurstbrot für die Schule oder das wohlverdiente Sonntagsschnitzel preislich unerschwinglich bleiben? Das ist keine Entlastung, das ist eine Mogelpackung, die den Bürgern Sand in die Augen streuen soll“, so Belakowitsch.

Besonders entlarvend sei das Vorgehen der ÖVP, die einmal mehr ihre angebliche Vertretung der Bauern verrate. „Dass ausgerechnet Fleisch und Wurstwaren, die für unsere heimische Landwirtschaft von zentraler Bedeutung sind, von dieser Entlastung ausgenommen werden, ist ein Schlag ins Gesicht für jeden einzelnen Bauern. Die ÖVP opfert die Interessen der eigenen Leute auf dem Altar des schwarz-rot-pinken Koalitionsfriedens“, kritisierte Belakowitsch.

Für die FPÖ-Sozialsprecherin sei die gesamte Maßnahme ein reiner Taschenspielertrick: „Man tut so, als würde man den Bürgern etwas schenken, holt es sich aber über neue Zwangssteuern wie die Plastik- und Paketsteuer doppelt und dreifach zurück. Am Ende des Tages ist es für die Menschen ein Nullsummenspiel, während der Staat weiter ungeniert abkassiert. Diese Regierung schafft einfach keine wirksame Entlastung, sondern nur neue Belastungen.“

Abschließend forderte Belakowitsch eine echte und spürbare Entlastung für alle Österreicher: „Wir Freiheitliche fordern eine generelle und sofortige Senkung der Mehrwertsteuer auf alle Grundnahrungsmittel, inklusive Fleisch- und Wurstwaren, sowie ein Ende der ständigen Steuererhöhungen an anderer Stelle. Es ist höchste Zeit für eine Politik, die wieder für die eigenen Leute da ist und nicht gegen sie arbeitet!“

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