ÖGB begrüßt Sonderuntersuchung der Rohöl- und Spritpreise

ÖGB begrüßt Sonderuntersuchung der Rohöl- und Spritpreise

Transparenz ist wichtig – entscheidend sind aber wirksame Maßnahmen gegen Preissteigerungen

„Jede Maßnahme, die Licht ins Dunkel unerklärbarer Preissteigerungen bringt, ist ein Fortschritt im Kampf gegen die hohe Inflation“, begrüßt ÖGB Bundesgeschäftsführerin Helene Schuberth die Entscheidung der Bundesregierung, eine Sonderuntersuchung zur Entwicklung der Rohöl- und Spritpreise im ersten Quartal des Jahres einzuleiten.

Zwar sind die Ölpreise zuletzt gesunken, bei den Konsument:innen kommt diese Entlastung der sinkenden Preise jedoch nicht an. Eine Branchenuntersuchung der Bundeswettbewerbsbehörde aus dem Jahr 2022 zeigte bereits, dass nur rund 50 Prozent der Preissteigerungen an den Tankstellen durch höhere Rohölpreise erklärbar waren. „Gleichzeitig sind die Margen der Raffinerien im Untersuchungszeitraum exorbitant, und zwar um mehr als 300 Prozent, und jene der Tankstellen zeitweise um 18 Prozent gestiegen“, so Schuberth.

Die aktuell hohen Preise belasten Pendler:innen ebenso wie Haushalte, die mit Öl heizen. Der ÖGB bekräftigt daher seine Forderung nach einem dauerhaften und transparenten Preismonitoring. „Ursachen zu erkennen ist gut – gegen ungerechtfertigte Preissteigerungen auch wirksam eingreifen zu können, ist noch besser“, betont Schuberth. Der ÖGB, der erstmals in der Preiskommission, vertreten ist, werde seine Expertise dabei aktiv einbringen.

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