ÖVP – Figl/Olischar: Gerichtsurteil entlarvt jahrelanges Planungschaos am Heumarkt

ÖVP – Figl/Olischar: Gerichtsurteil entlarvt jahrelanges Planungschaos am Heumarkt

Auch die niedrigere Variante ist UVP-pflichtig – SPÖ-Neos-Stadtregierung muss endlich Verantwortung übernehmen

Seit Jahren sorgt das Heumarkt-Projekt für Unsicherheit, internationale Kritik und massive rechtliche Auseinandersetzungen. Nun ist klar: Auch die 2023 präsentierte, niedrigere Variante des Projekts benötigt eine Umweltverträglichkeitsprüfung, da eine Beeinträchtigung des UNESCO-Welterbes nicht ausgeschlossen werden kann. Für die Wiener Volkspartei ist das eine weitere Bestätigung dafür, dass das Projekt in dieser Form nie zukunftsfähig war. „Das Gericht bestätigt schwarz auf weiß, was offensichtlich ist: das Planungsversagen der SPÖ-Neos-Stadtregierung riskiert weiterhin das Welterbe“, stellt Landesparteiobmann Markus Figl klar.

Die Entscheidung zeigt erneut, dass die politische Verantwortung jahrelang falsch wahrgenommen wurde. Anstatt frühzeitig auf eine welterbetaugliche Lösung hinzuarbeiten, habe die SPÖ-Neos-Stadtregierung auf fragwürdige Gutachten und juristische Abkürzungen gesetzt. „Wenn selbst die abgespeckte Variante als potenziell welterbeschädigend eingestuft wird, dann ist endgültig klar, dass der eingeschlagene Weg falsch war“, betont Gemeinderätin Elisabeth Olischar, Planungssprecherin der Wiener Volkspartei. „Wien braucht Planung mit Substanz und Respekt vor dem historischen Stadtbild – nicht ein Projekt, das die Gerichte seit Jahren beschäftigt.“

Die Wiener Volkspartei fordert daher einen echten Neustart in der Causa Heumarkt. Statt weiterer Verzögerungen und Rechtsstreitigkeiten müsse die SPÖ-Neos-Stadtregierung endlich eine Lösung vorlegen, die sowohl städtebaulich sinnvoll als auch mit dem UNESCO-Welterbestatus vereinbar ist. „Dieses Urteil ist eine Chance, aus Fehlern zu lernen und einen Schlussstrich unter jahrelanges Chaos zu ziehen“, so Figl und Olischar gemeinsam. „Wien verdient eine Stadtentwicklung mit Verantwortung, Transparenz und internationaler Glaubwürdigkeit – nicht endlose Planungsirrtümer am Heumarkt.“

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