Vorschau auf den 11. Wiener Gemeinderat am 18. Februar

Vorschau auf den 11. Wiener Gemeinderat am 18. Februar

Morgen, Mittwoch, 18. Februar 2026 tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 11. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal des Wiener Rathauses mit der Fragestunde. Die zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen unter anderem zu folgenden Themen: Wartezeiten auf orthopädische Operationen; Präsentation zu Adolf Loos im Wien Museum; OP-Termine im Wigev und Vinzenz-Kliniken; Ampelschaltungen und Verkehrsführung im Sinne einer Age-Friendly-City; Radweg durch die Donau City.

Im Anschluss an die Fragestunde wird die Aktuelle Stunde debattiert. Das Thema wurde von den NEOS eingebracht und lautet: „Wien denkt den Kindergarten neu!“

Gegenstand der Hauptdebatte ist der Bericht über die im zweiten Halbjahr 2025 abschließend behandelten Petitionen.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem zwei Dringliche Anfragen. Die ÖVP hat eine Dringliche Anfrage an Finanzstadträtin Barbara Novak gestellt, betreffend „Einhaltung des vereinbarten Stabilitätspaktes“. Die Grünen haben ebenfalls eine Dringliche Anfrage an Finanzstadträtin Novak betreffend „Faire Beiträge von Vermögen jetzt – Kürzungswahnsinn im Wiener Budget ist nicht alternativlos“ gestellt.

Die Beantwortung und Debatte der Anfrage der ÖVP wird im Anschluss an die Tagesordnung abgehalten, spätestens aber um 16 Uhr. Die Dringliche Anfrage der Grünen wird am Ende der Tagesordnung und jedenfalls nach der Anfrage der ÖVP debattiert.
Zutrittsbestimmungen:

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