FPÖ – Litzke/Schwaighofer: „Linksextremer Antifa-Terror eskaliert – Bundesregierung darf Gewalt nicht länger verharmlosen!“

FPÖ – Litzke/Schwaighofer: „Linksextremer Antifa-Terror eskaliert – Bundesregierung darf Gewalt nicht länger verharmlosen!“

FPÖ-Studentensprecher NAbg. Manuel Litzke und FPÖ-Linksextremismussprecher NAbg. Sebastian Schwaighofer zeigten sich angesichts des brutalen Anschlags mit Todesfolge auf einen Studenten in Lyon durch die linksextreme Terrorgruppe Antifa zutiefst alarmiert und schockiert. „Was sich in Lyon ereignet hat, ist politisch motivierter Terror. Wer Andersdenkende mit brutaler Gewalt attackiert und tötet, begeht eine brutale, ideologisch motivierte Straftat!“, so Litzke. Der Vorfall zeige einmal mehr, dass linksextreme Gewalt in Europa schon lange kein Randphänomen mehr sei, sondern eine reale Bedrohung für Leib, Leben und Meinungsfreiheit.

Schwaighofer betonte: „Während bei jeder Gelegenheit vor angeblichen rechten Netzwerken gewarnt wird, wird linksextreme Gewalt systematisch verharmlost oder totgeschwiegen. Diese Doppelmoral ist brandgefährlich.“ Litzke ergänzte: „Was wir in Lyon gesehen haben, ist keine politische Auseinandersetzung, das ist eine Hinrichtung durch linke Terroristen! Dieser feige Totschlag oder mutmaßliche Mord muss ein Weckruf für ganz Europa sein, aber unsere Bundesregierung drückt lieber beide Augen zu, solange die Gewalt von links kommt!“

Besonders scharf kritisierten die Freiheitlichen die fehlende Distanzierung der österreichischen Bundesregierung gegenüber der Antifa. Litzke verwies in diesem Zusammenhang auf die jüngst beantwortete parlamentarische Anfrage an SPÖ-Wissenschaftsministerin Holzleitner: „Die Antworten der Ministerin zeigen ein erschreckendes Maß an Verharmlosung. Wer sich nicht klar und unmissverständlich von einer gewaltbereiten linksextremen Szene distanziert, die in anderen Staaten bereits brutalste Anschläge verübt, macht sich politisch mitschuldig. Eine Ministerin, die offenkundig Sympathien für Antifa-nahe Strukturen erkennen lässt oder diese zumindest nicht klar zurückweist, ist rücktrittsreif und eines Ministeramtes unwürdig!“

Noch verheerender sei die Haltung des Justizressorts. „Justizministerin Sporrer behauptet allen Ernstes, es gebe ‚keine Antifa‘. Diese Realitätsverweigerung im Endstadium ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer linksextremer Gewalt.“, so Schwaighofer, der nachlegte: „Festnahmen, Schuldsprüche, Schwerverletzte und inzwischen Tote sprechen eine andere brutale Sprache. Wer die Existenz gewaltbereiter linksextremer Netzwerke leugnet, verweigert sich den Fakten!“

„Der Rechtsstaat darf nicht auf dem linken Auge blind sein. Es braucht endlich eine klare politische und strafrechtliche Linie gegen linksextreme Gewaltstrukturen – statt ideologischer Scheuklappen und parteipolitischer Rücksichtnahmen“, betonten Litzke und Schwaighofer abschließend. Die Freiheitlichen kündigten weitere parlamentarische Initiativen an, um die Verflechtungen linksextremer Gruppen offenzulegen und eine unmissverständliche Distanzierung der Bundesregierung von der Antifa einzufordern.

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