FPÖ – Belakowitsch/Nepp: „SPÖ-Wien als Bankomat für Sozialmigranten – 400.000 Euro Steuergeld einfach futsch!“

FPÖ – Belakowitsch/Nepp: „SPÖ-Wien als Bankomat für Sozialmigranten – 400.000 Euro Steuergeld einfach futsch!“

Über 400.000 Euro Verlust bei Wiener Mindestsicherung: Während Einheimische sparen müssen, versickern Millionen in der Asylindustrie

Ein aktueller Medienbericht der „Kronen Zeitung“ deckt auf, was die Freiheitlichen seit Jahren kritisieren: Die Stadt Wien schreibt jährlich rund 400.000 Euro an zu viel ausbezahlter Mindestsicherung ab, weil die Bezieher schlichtweg nicht mehr greifbar sind oder ins Ausland abtauchen. Für die FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch und den Wiener FPÖ-Landesparteiobmann Stadtrat Dominik Nepp ist dies der endgültige Beweis für das totale Versagen der roten Willkommenspolitik.

„Es ist ein Schlag ins Gesicht für jeden hart arbeitenden Steuerzahler und jeden Pensionisten, der nicht mehr weiß, wie er sich den Alltag leisten soll. Während die Verlierer-Koalition auf Bundesebene den eigenen Leuten in die Tasche greift, Familienbeihilfen entwertet und Pensionen real kürzt, spielt die SPÖ-Wien den gutmütigen Onkel für die illegalen Masseneinwanderer“, kritisierte Belakowitsch. Für die freiheitliche Sozialsprecherin sei es ein „unfassbarer Skandal“, dass hier Steuergeld mit beiden Händen zum Fenster hinausgeworfen werde: „Da reden wir von fast einer halben Million Euro pro Jahr, die einfach ‚abgeschrieben‘ werden, als wäre es Spielgeld. Das ist astreiner Betrug am österreichischen Steuerzahler durch Sozialschmarotzer, die unser System schamlos ausnutzen!“

Besonders brisant sei die Tatsache, dass über 60 Prozent der Mindestsicherungsbezieher in Wien keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp hierzu: „Bürgermeister Ludwig und sein Sozialstadtrat Hacker haben Wien zum Sozialamt für illegale Weltenbummler gemacht. Wenn dann ‚Kunden‘ dieses Systems mit dem Geld der Wiener einfach ins Ausland abtauchen, ist das kein ‚marginaler Verlust‘, wie die Stadt es schönzureden versucht, sondern staatlich organisierte Veruntreuung von Volksvermögen.“

Nepp ortet in den bekannt gewordenen Zahlen nur die Spitze des Eisbergs: „Das System der Vorauszahlung ohne echte Kontrolle ist eine Einladung zum Missbrauch. Wir erleben hier hautnah die verheerenden Folgen der illegalen Masseneinwanderung. Hacker und Co. haben mit ihren bodenlosen Zahlungen an die illegalen Masseneinwanderer die Tore für die Zuwanderung in unser Sozialsystem sperrangelweit aufgerissen und wundern sich jetzt, dass das Geld weg ist. Diese Naivität ist gefährlich und teuer!“

Abschließend forderten Belakowitsch und Nepp eine sofortige Reform: „Schluss mit der Mindestsicherung und Vorauszahlungen an Personen, deren Aufenthaltsstatus oder Bleibeperspektive ohnehin wackelt. Unser Geld brauchen wir an allen Ecken und Enden für die eigenen Leute – und nicht für Glücksritter, die sich auf Kosten der Allgemeinheit ein schönes Leben machen und dann verschwinden!“

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