FPÖ – Kaniak zu ÖGK-Kürzungen: „Schwarz-rot-pinke Bundesregierung ist die größte Mogelpackung“
FPÖ – Kaniak zu ÖGK-Kürzungen: „Schwarz-rot-pinke Bundesregierung ist die größte Mogelpackung“
Als „nächsten Anschlag der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition auf die soziale Sicherheit und das heimische Gesundheitssystem“ bezeichnete heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak die angekündigten Leistungskürzungen und Erhöhungen der Selbstbehalte bei der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK). „Während diese Regierung Milliarden an Steuergeld für die Asylindustrie, sinnlose Auslandsprojekte und den Brüsseler Zentralismus-Wahn verschleudert, wird bei den Kranken, den Familien und den Ärmsten in unserem Land der Sparstift angesetzt. Gerade für ältere und gebrechliche Menschen am Land, die oft keine andere Möglichkeit haben, zum Arzt zu kommen, ist die Streichung bei den Krankentransporten schlichtweg eine Katastrophe. Das ist ein kaltherziger Verrat an der eigenen Bevölkerung und an den hart arbeitenden Beitragszahlern“, so Kaniak.
„Die schwarz-rot-pinke Bundesregierung ist die größte Mogelpackung, die Österreich jemals gesehen hat. Alles wird für die Patienten teurer, intransparenter und schwieriger zu beziehen, die Gegenleistung für den bezahlten Versicherungsschutz aber immer geringer. Weiniger Leistung müsste eigentlich bedeuten, dass man auch weniger bezahlt – das wäre der logische Schluss aus diesen Kürzungen. Zudem kommt noch, dass die Versicherten über diese Vertragsänderung nicht informiert wurden. Was bei jeder Versicherungsanstalt so sein muss, gilt anscheinend nicht für die österreichische Sozialversicherung und ihrer SPÖ-Ministerin Schuhmann“, so Kaniak.
Dass gleichzeitig der Selbstbehalt bei Zahnersatz erhöht, Leistungen bei Parodontose-Therapien eingeschränkt und der Familienzuschlag beim Krankengeld gestrichen werde, zeige das wahre Gesicht dieser Regierung. „Es ist eine Schande, dass gerade SPÖ-Ministerin Schuhmann diesen unsozialen Kahlschlag durchwinkt und damit die letzten Reste der sozialen Absicherung zerstört. Wir Freiheitliche fordern die sofortige Rücknahme aller Kürzungen! Es braucht endlich einen Kassensturz und eine Regierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl, der wieder Politik für unsere eigene Bevölkerung macht und dafür sorgt, dass unser hervorragendes Gesundheitssystem nicht ausblutet, sondern für die Zukunft gestärkt wird!“, so Kaniak abschließend.
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