FPÖ – Berger: „Hunderttausende Euro Steuergeld für Projekte der Muslimischen Jugend“
FPÖ – Berger: „Hunderttausende Euro Steuergeld für Projekte der Muslimischen Jugend“
Kleiner U-Ausschuss zeigt fragwürdige Förderpraxis
FPÖ-Familiensprecherin NAbg. Ricarda Berger übte heute im Nachgang der gestrigen Sitzung des „kleinen Untersuchungsausschusses“ scharfe Kritik an den zutage getretenen Erkenntnissen. „Während im Sportbereich vielerorts Mittel fehlen, werden gleichzeitig enorme Summen für angebliche Integrationsprojekte ausgeschüttet“, erklärte Berger. Im Fokus stehen unter anderem Förderungen an Organisationen aus dem Umfeld der Muslimischen Jugend. Laut vorliegenden Unterlagen wurden etwa Wintercamps der Muslimischen Jugend mit knapp 500.000 Euro gefördert. Zusätzlich erhielten ‚Snowdays‘ der Muslimischen Pfadfinder mehr als 500.000 Euro. Beide Projekte richten sich laut Angaben an jeweils rund 1.000 Kinder und Jugendliche.
„Das ist nur Beispiel für Projekte, bei denen Organisationen aus diesem Umfeld Fördermittel erhalten. Hier ist offenbar sehr viel Geld vorhanden“, kritisierte Berger. Offiziell würden diese Programme der Integration und Deradikalisierung dienen. Die FPÖ-Familiensprecherin zeigte sich jedoch skeptisch: „Wenn man sich ansieht, wie sich Integrationsprobleme in vielen Städten tatsächlich entwickeln, dann darf man den Erfolg solcher Maßnahmen durchaus hinterfragen.“
Besonders bemerkenswert sei laut Berger auch die Sprache innerhalb der Verwaltung: „In Förderunterlagen sprechen Beamte mittlerweile von sogenannten ‚Auszahlungserfolgen‘ – nicht mehr von Projekterfolgen. Das sagt viel über die Prioritäten aus.“ Darüber hinaus verwies Berger darauf, dass sich die Fördermittel in diesem Bereich in den vergangenen Jahren massiv erhöht hätten. „Seit 2020 hat sich der Geldbetrag für solche Maßnahmen verdreifacht. Gleichzeitig fehlen im klassischen Sportbereich Mittel. Hunderttausende Euro, die dort fehlen, werden stattdessen für sogenannte Integrationsprogramme ausgegeben.“
„Österreich gibt mittlerweile hundert Millionen Euro für angebliche Integrationsmaßnahmen aus. Ob diese tatsächlich den gewünschten Effekt haben, darf man mit Blick auf die Realität im Alltag vieler Menschen durchaus bezweifeln“, so Berger, die abschließend betonte: „Der kleine U-Ausschuss wird noch viele Fragen zu klären haben. Die Steuerzahler haben ein Recht darauf, zu erfahren, wofür ihr Geld tatsächlich verwendet wird“, betonte Berger abschließend.
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