FPÖ – Steger: „Ukrainische Drohungen sowie Angriffe auf TurkStream müssen Konsequenzen haben!“
FPÖ – Steger: „Ukrainische Drohungen sowie Angriffe auf TurkStream müssen Konsequenzen haben!“
„Nachdem ukrainische Akteure bereits in einem terroristischen Sabotageakt die Erdgasfernleitung Nord Stream 2 zerstört und gezielt die Druschba-Erdölfernleitung beschädigt bzw. blockiert haben, greift die Ukraine nun offenbar auch noch die TurkStream-Pipeline und damit die Gasversorgung an. Selenskyj setzt völlig unverhohlen seine Provokationen gegen unsere Nachbarländer Ungarn und Slowakei fort, nur weil diese in EU-Gremien zurechtwiederholt selbstzerstörerische Sanktionen gegen Russland blockieren“, kommentiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger.
„Mit dieser Totalblockade wird die Energiesicherheit Ungarns und weiterer zentral- und südosteuropäischer Staaten akut bedroht. Dabei ist offensichtlich, dass diese Angriffe nicht zufällig erfolgen: Mitten im Wahlkampf in Ungarn zielt Kiew darauf ab, Bevölkerung und Regierung unter Druck zu setzen und oppositionelle Kräfte zu begünstigen. Wir erleben hier nicht nur ein geopolitisches Manöver, sondern eine gezielte Einmischung in die demokratischen Prozesse souveräner EU-Mitgliedsstaaten – wie auch die jüngsten Drohungen von Selenskyj sowie eines ehemaligen Generals des ukrainischen Geheimdienstes gegen Premier Orbán und seine Familie eindrucksvoll belegen“, kritisiert Steger weiter.
„Anstatt weiterhin einseitige Milliardenspenden nach Kiew zu überweisen, wäre es höchste Zeit, die Lage kritisch zu hinterfragen, denn die Ukraine hat sich längst zu einem erheblichen Sicherheitsrisiko für die Energieversorgung einzelner Mitgliedsstaaten entwickelt und offenbar nun auch zum Wahlsaboteur. Die EU-Kommission muss die Ukraine unverzüglich zum Einlenken bewegen, anstatt sie für ihre eigenen politischen Interessen, die unzweifelhaft gegen Ungarn gerichtet sind, zu missbrauchen. Wir erwarten von Brüssel klare Maßnahmen, um die Angriffe auf europäische Infrastruktur zu stoppen sowie die Stabilität unserer Energiesysteme sicherzustellen, um damit auch die Teuerung durch fehlende Energie zu stoppen. Ebenso müssen faire Wahlen ohne ausländische Einmischung gewährleistet werden“, fordert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger abschließend.
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