SPÖ-Schroll: „Gebe OMV-Chef Stern gerne Nachhilfeunterricht in Sachen Energiepreise“
SPÖ-Schroll: „Gebe OMV-Chef Stern gerne Nachhilfeunterricht in Sachen Energiepreise“
Konzerne sind Krisengewinner, darunter auch OMV – FPÖ ist „Erfüllungsgehilfin der Konzerne“ – Spritpreisbremse muss kommen
OMV-Chef Stern hat heute in diversen Medien mit Aussagen um sich geworfen, die einer sachlichen Überprüfung nicht standhalten. Sinngemäß meinte er, die OMV könne nichts gegen hohe Preise unternehmen. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll hält dem entgegen: „Wenn sich ein Unternehmen, das in den vergangenen Jahren Krisengewinne in Milliardenhöhe gemacht hat, jetzt als Opfer steigender Preise hinstellt, dann ist das einfach nur schamlos. Ich gebe Herrn Stern aber gerne Nachhilfe in Sachen Energiepreise!“ ****
Schroll hält fest: Steigt der Spritpreis um 20 Cent, gehen davon etwa 1,3 Cent an den Staat. Die restlichen 18,7 Cent stecken sich die Konzerne ein. Davon profitiert auch die OMV, die zwei Drittel ihrer Gewinne an Aktionäre auf der ganzen Welt verteilt, darunter vor allem ein Ölkonzern in Abu Dhabi und US-Konzerne.
In der Krise 2022 haben die Raffinerien ihre Margen verdreifacht. Diesel ist um 36 Cent und Benzin um 31 Cent teurer geworden, obwohl die Rohölpreise nur um 22 Cent gestiegen sind. Das ist das Ergebnis der Bundeswettbewerbsbehörde. Aktuell sehen wir auch, dass die Margen der Raffinerien in die Höhe schießen.
Auch in puncto Steuern attestiert Schroll dem OMV-Chef Nachhilfebedarf: „Stern sollte eigentlich wissen, dass aus Mengensteuern (die seit mehr als 10 Jahren nicht mehr an die Inflation angepasst wurden) keine Mehreinnahmen aus steigenden Preisen resultieren. Stern sollte auch wissen, dass für Treibstoffe der Normalsteuersatz EU-rechtlich vorgeschrieben ist und keine Ermäßigung wie bei Nahrungsmitteln möglich ist. Sollte Stern das bis heute nicht gewusst haben, weiß er es jetzt.“
Bezeichnend findet Schroll, dass die FPÖ dem OMV-Chef nach dem Mund redet: „Die FPÖ ist wieder einmal die Erfüllungsgehilfin der Konzerne. Offensichtlich ist die FPÖ nicht daran interessiert, die Leute zu entlasten. Stattdessen schützt sie die Krisengewinne der Großkonzerne! Das ist Betrug an den Wähler:innen, nichts anderes!“ Abschließend hält Schroll fest: „Eine Spritpreisbremse muss kommen!“ (Schluss) mf/bj
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