FPÖ – Vilimsky: „Orbáns Veto gegen Ukraine-Milliardenpaket beim EU-Gipfel setzt klares Zeichen!“
FPÖ – Vilimsky: „Orbáns Veto gegen Ukraine-Milliardenpaket beim EU-Gipfel setzt klares Zeichen!“
FPÖ-Delegationsleiter verteidigt Ungarns Haltung, kritisiert EU-Kurs und fordert Fokus auf Frieden und Bevölkerung
Der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, begrüßt die Blockade des rund 90 Milliarden Euro schweren EU-Pakets für die Ukraine beim heutigen Gipfel durch Viktor Orbán. „Hier geht es um gewaltige Summen, die einmal mehr in einen Krieg fließen sollen, während die eigene Bevölkerung mit steigenden Energiepreisen und enormen Belastungen kämpft“, erklärte Vilimsky. Orbán habe mit seinem Veto „ein klares Signal gesetzt, dass nicht blind immer neue Milliarden in Konflikte gepumpt werden dürfen, ohne die Konsequenzen für die Menschen in Europa zu bedenken“.
Scharfe Kritik richtete Vilimsky auch an EU-Ratspräsident António Costa, der das ungarische Vorgehen als „inakzeptabel“ bezeichnet hatte. „Inakzeptabel ist vielmehr, dass die EU-Spitze offenbar kein Problem damit hat, immer mehr Geld in diesen Krieg zu stecken und gleichzeitig jede Gegenstimme mundtot machen will“, so Vilimsky. Es sei bezeichnend, „dass jeder, der sich gegen diese Politik stellt, sofort unter Druck gesetzt wird, anstatt eine ehrliche Debatte zu führen“.
Für Vilimsky zeigt der Gipfel einmal mehr die falsche Prioritätensetzung innerhalb der EU. „Anstatt alles daranzusetzen, diesen Krieg endlich zu beenden und diplomatische Lösungen voranzutreiben, werden Milliardenpakete geschnürt, die den Konflikt weiter anheizen können“, warnte der FPÖ-Politiker und weiter: “Orbáns Haltung ist daher kein Affront, sondern ein notwendiger Einsatz für Frieden, Vernunft und die Interessen der eigenen Bevölkerung.”
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