FPÖ – Hafenecker: „Die Verlierer-Ampel ist das Schlechteste aus drei Welten!“

FPÖ – Hafenecker: „Die Verlierer-Ampel ist das Schlechteste aus drei Welten!“

Debatte um Spritpreisbremse zeigt, dass ÖVP, SPÖ und NEOS nur auf ihre Eitelkeiten schauen, nicht aber auf die Österreicher

Als „das Schlechteste aus drei Welten“ charakterisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, in seiner Rede in der Sondersitzung des Nationalrates die Verlierer-Ampel. Die Regierung präsentiere sich als völlig zerstrittener Haufen, der nur noch mit sich selbst beschäftigt sei, anstatt die drängenden Probleme der Österreicher zu lösen: „Wir sehen ein reines Kabinett der Eitelkeiten, in dem jeder nur auf sich selbst schaut, aber niemand mehr auf die Interessen der Österreicher. Diese Regierung hat für unser Land und seine Menschen nichts, aber auch gar nichts, übrig!“, so Hafenecker. Die ÖVP habe unter dem Zwang, um jeden Preis regieren zu wollen, all ihre Positionen verraten und sei von den Linken in der Regierung inhaltlich komplett übernommen worden. „Das Ergebnis ist das Schlechteste aus allen Welten. Eine Politik, die das Familiensilber verschleudert, die Wirtschaft dem Klimakommunismus opfert und Österreichs außenpolitische Position vernichtet hat“, erklärte Hafenecker.

Mit Blick auf die Bekämpfung der Spritpreisexplosion stellte Hafenecker die „klare Gretchenfrage“, die die Regierung nicht ehrlich beantworten wolle: „Diese Frage ist ganz einfach: Steht man auf der Seite der eigenen Bevölkerung und ihres Rechts auf leistbaren Treibstoff und Energie, oder opfert man unsere Versorgungssicherheit auf dem Altar der Ukraine-Hörigkeit? Während man hierzulande den Menschen mit Almosen von fünf Cent pro Liter Diesel oder Benzin die Augen auswischen will, nachdem man ihnen vorher das Geld aus der Tasche gezogen hat, wird im Ausland mit Milliarden um sich geworfen. Man bejubelt die angebliche Unabhängigkeit von Russland, macht sich aber von Katar abhängig und verschweigt, dass EU-Länder wie Frankreich, Italien oder Spanien sehr wohl weiter russisches LNG-Gas beziehen. Das ist an Heuchelei nicht zu überbieten!“

Mit der mickrigen Spritpreisbremse der Regierung und dem echten Entlastungsmodell der FPÖ würden zwei Modelle am Tisch liegen, bei denen man sich zwischen der Ukraine und der österreichischen Bevölkerung entscheiden müsse. „Das Regierungsmodell ist nur Schall und Rauch – wie schon zuvor bei der ‚Mietpreisbremse‘, dem ‚Billig-Stromgesetz‘ oder der Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, die ein Schuss in den Ofen war. Unser freiheitliches Modell schafft dagegen echte Entlastung!“, betonte Hafenecker. Zusammenfassend müsse man feststellen: „Diese Regierung kann es nicht, sie will es nicht und sie hat jeden Beweis erbracht, dass sie unfähig ist, Österreich zu regieren. Neuwahlen wären daher die einzig richtige Folge aus diesem Desaster!“

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