SPÖ-Seltenheim: „SPÖ bekämpft Teuerung effektiv – Spritpreisbremse macht Tanken günstiger“

SPÖ-Seltenheim: „SPÖ bekämpft Teuerung effektiv – Spritpreisbremse macht Tanken günstiger“

FPÖ fällt Autofahrer*innen in den Rücken: „Kickls ‚Njet‘ zur Spritpreisbremse hilft nur Putin“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont heute, Mittwoch, dass der Beschluss der Spritpreisbremse im Nationalrat ein wichtiger Schritt ist, um Pendler*innen und Familien zu entlasten. „Als wir Verantwortung übernommen haben, gaben wir der Bevölkerung ein Versprechen: Die SPÖ wird die Fehler der letzten Regierung nicht wiederholen. Wir greifen ein und ordnen die Dinge neu. Dieses Versprechen halten wir. Mit Preiseingriffen bei Wohnen, Lebensmitteln und Strom machen wir das Leben leistbarer. Und auch bei den hohen Treibstoffpreisen, die Kickl-Vorbild Trump durch seine Kriegstreiberei verursacht hat, haben wir schnell reagiert und eine Spritpreisbremse beschlossen. Unser Modell ist wirtschaftlich vernünftig und hat keine Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in Österreich. Schon nächste Woche wird eine Tankfüllung 5 Euro weniger kosten“, so Seltenheim, der scharfe Kritik an der FPÖ übt: „Das ,Njet‘ zur Spritpreisbremse von Chaos-Kickl ist ganz im Sinne Putins. Den Autofahrer*innen in Österreich fallen die Blauen damit in den Rücken. Die FPÖ steht immer auf der falschen Seite – mit der FPÖ ist kein Staat zu machen!“, sagt Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Die Spritpreisbremse, die mit Anfang April in Kraft tritt, wird Treibstoff um durchschnittlich 10 Cent pro Liter billiger machen. Durch einen Margen-Deckel werden die krisenbedingten Übergewinne der Öl-Multis stark begrenzt und die höheren Einnahmen aus der Mehrwertsteuer werden den Autofahrer*innen durch die Senkung der Mineralölsteuer zurückgegeben. „Es ist klar, dass wir den Krieg nicht stoppen und die internationalen Ölpreise nicht direkt beeinflussen können. Aber wir sorgen dafür, die Folgen für die Menschen so gering wie möglich zu halten. Wir verhindern, dass sich Öl-Konzerne auf unsere Kosten eine goldene Nase verdienen und entlasten Autofahrer*innen gezielt“, so Seltenheim.

Von der FPÖ, die im Nationalrat von der Mietpreisbremse bis zur Netzkostendämpfung gegen so gut wie jede Maßnahme im Kampf gegen die Teuerung gestimmt hat, kann man das nicht behaupten. „Konzern-Kickl eifert nicht nur den Kriegstreibern Trump und Putin nach, die die Inflation global anheizen und die Weltwirtschaft gefährden. Er stellt sich auch schützend vor die Übergewinne der Ölscheichs und Ölkonzerne“, so Seltenheim, der betont: „Während die FPÖ spaltet und Chaos stiftet, arbeitet die SPÖ für die Menschen im Land – wir greifen ein und bringen Ordnung in den Markt.“ (Schluss) ls/bj

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