FPÖ – Belakowitsch: „Verlierer-Ampel will Österreicher in den Ruin treiben!“
FPÖ – Belakowitsch: „Verlierer-Ampel will Österreicher in den Ruin treiben!“
Neoliberale Denkfabrik Agenda Austria liefert den schwarz-rot-pinken Masterplan zur Zerstörung des österreichischen Sozialstaats
Als „asozialen Generalangriff auf den österreichischen Sozialstaat und die Lebensleistung der Bevölkerung“ bezeichnete heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch, die präsentierten Vorschläge der Denkfabrik Agenda Austria. Dies sei ein untrügliches Zeichen dafür, wohin die Reise unter der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition gehe. „Diese Vorschläge sind der schwarz-rot-pinke Masterplan für den totalen sozialen Kahlschlag in unserem Land. Eine Zwangsabgabe von 700 Euro für jeden, der zum Arzt muss, ist nichts anderes als eine Strafsteuer für Kranke. Damit wird die Zwei-Klassen-Medizin endgültig zementiert: Wer es sich leisten kann, bekommt eine Behandlung, der Rest schaut durch die Finger. Das ist menschenverachtend und ein direkter Anschlag auf unser solidarisches Gesundheitssystem, das über Generationen aufgebaut wurde!“, so Belakowitsch.
Für die freiheitliche Sozialsprecherin sei es ein Skandal, dass solche unsozialen Fantasien überhaupt als ernsthafte Vorschläge präsentiert werden. Dies zeige, wie weit sich das Establishment von der Lebensrealität der Österreicher entfernt habe. „Aber der Raubzug geht ja noch weiter! Unsere Arbeitnehmer, die dieses Land aufgebaut haben, sollen bis 68 arbeiten und mit Almosen-Erhöhungen abgespeist werden, während die Inflation ihr Erspartes auffrisst. Gleichzeitig will man den öffentlichen Dienst mit Nulllohnrunden aushungern. Das ist der Dank der Systemparteien an unsere Leistungsträger. Zuerst die Kranken, dann die Alten und die Beamten – diese Regierung lässt keine Gruppe bei ihrem Zerstörungswerk aus“, kritisierte Belakowitsch und betonte, dass besonders die SPÖ sich hier als „Totengräber des Sozialstaats“ entlarve.
Es sei offensichtlich, dass die schwarz-rot-pinke Koalition das Land an den Rand des Ruins gewirtschaftet habe und nun die Österreicher für ihr totales Versagen zur Kasse bitten wolle. „Anstatt den Förderdschungel für linke NGOs und die Asylindustrie auszutrocknen oder die sinnlosen Zahlungen an die EU zu stoppen, greift man den Menschen direkt ins Geldbörsel. Das ist ein Verrat an der eigenen Bevölkerung. Diese schwarz-rot-pinke Elendsregierung saugt Österreich und seine Bürger finanziell aus, treibt sie in den Ruin und verprasst das hart verdiente Steuergeld für sinnlose und bürgerfeindliche Projekte“, erklärte Belakowitsch.
„Wir Freiheitliche werden diesen Generalangriff auf unseren Wohlstand und unsere soziale Sicherheit mit allen Mitteln bekämpfen. Es braucht endlich eine Politik für unsere Bürger und nicht für neoliberale Denkfabriken, einen aufgeblasenen Staatsapparat, NGOs, Kriegsparteien und einen Brüsseler Zentralismus. Die einzige Rettung vor diesem sozialen Kahlschlag ist eine starke FPÖ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl, der diesem Wahnsinn ein Ende setzt!“, stellte Belakowitsch abschließend klar.
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