FPÖ – Hafenecker: „SPÖ-Medienminister Babler soll endlich im ORF aufräumen oder zurück in sein Wohnmobil verschwinden!“

FPÖ – Hafenecker: „SPÖ-Medienminister Babler soll endlich im ORF aufräumen oder zurück in sein Wohnmobil verschwinden!“

Jeder Tag ein neuer Skandal am Küniglberg – volle Transparenz und Aufklärung müssen endlich beginnen!

„Weiß Herr Babler eigentlich, dass es den ORF gibt und dass der Regierungsfunk in seine Zuständigkeit fällt?“, fragte sich FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker. Seit dem großen Knall mit dem Aus für den ORF-Generaldirektor Weißmann finden jeden Tag neue Geschichten vom Küniglberg den Weg in diverse Medien. Jüngsten Medienmeldungen zufolge soll ausgerechnet im Staatsfunk der Klimawandel aussetzen und somit ganzjährig Schneegestöber herrschen. Von SPÖ-Medienminister Babler gibt es zu alldem keine Reaktion. „Wir haben es hier mit einem klaren Führungsversagen zu tun. In der aktuellen Situation, in der der ORF steckt, können wir uns das nicht leisten“, stellt der FPÖ-Mediensprecher klar.

Dem ORF stehe durch das arbeitsrechtlich umstrittene Entfernen des ORF-Generaldirektors ein gerichtliches Nachspiel bevor – sollte sich Weißmann durchsetzen, drohen Nachzahlungen in Millionenhöhe. „Das alles kann einem Medienminister doch nicht egal sein. Seine Aufgabe kann es nicht sein, sich hinter einem ebenfalls rücktrittsreifen Stiftungsratschef Lederer zu verstecken, bei dem in den letzten Wochen ebenfalls ein Skandal nach dem anderen ans Licht gekommen ist. Andreas Babler ist und bleibt der politisch Verantwortliche für den ORF. Und er ist damit jedem Österreicher gegenüber verantwortlich, der den Betrieb des Küniglbergs mit den Zwangsgebühren auch noch finanziert. Wenn Herrn Babler der ORF egal ist, soll er doch bitte wieder in sein Wohnmobil verschwinden und abdanken“, so FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker.

Das gesamte Krisenmanagement des roten Medienministers mit seinem Handlanger Lederer sei nicht genügend gewesen. Die vielen Fehlentwicklungen des ORF könnten mit einer groß angelegten Reform korrigiert werden, forderte FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker: „Im Zuge dieser Reform sollte man auch die Österreicher von der ORF-Zwangssteuer befreien. Immer mehr Länder stellen auf eine Finanzierung des Staatsfunks aus dem Budget um. Aktuell geht auch Tschechien diesen Weg. Das Land ist von der Größe mit Österreich vergleichbar. Der tschechische Staatsfunk soll nach den Plänen der Regierung mit 320 Millionen Euro pro Jahr auskommen. Zum Vergleich: Der ORF kassiert 700 Millionen Euro von den Österreichern und kommt mit den Werbeeinnahmen auf rund eine Milliarde Budget. Alleine dieser Vergleich macht deutlich, dass der ORF eine massive Verschlankung benötigt.“

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