Pröll bei EU-weitem Gipfel zu Social Media Verbot: Gemeinsamer Vorstoß für europaweiten Jugendschutz in sozialen Medien

Pröll bei EU-weitem Gipfel zu Social Media Verbot: Gemeinsamer Vorstoß für europaweiten Jugendschutz in sozialen Medien

Macron lud gestern zu europäischem Austausch über Mindestalter in sozialen Netzwerken – Teilnehmende u.a. Merz, Meloni, Sánchez, Von der Leyen

Auf Einladung von Präsident Emmanuel Macron diskutierten gestern am späten Nachmittag Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten im Rahmen einer Videokonferenz die nationalen Herangehensweisen zur Altersverifikation in sozialen Medien. Neben einem Überblick von Frankreichs Präsident Macron zu den aktuellen Initiativen Frankreichs stand ein Austausch der eingeladenen Mitgliedstaaten im Mittelpunkt. Abschließend stellte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, die jüngsten Entwicklungen auf EU-Ebene dar. Dabei rückte insbesondere die von der Kommission am Mittwoch präsentierte europäische Altersverifikation in den Mittelpunkt – eine technisch weitgehend fertige Lösung, die auf datenschutzfreundlichen Zero-Knowledge-Proofs basiert. Unter den Teilnehmenden befanden sich unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz, Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Ministerpräsident Pedro Sánchez sowie Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll für Österreich.

ERGEBNISSE DES TREFFENS

Das Treffen hat ein starkes politisches Bekenntnis der teilnehmenden Staaten bekräftigt, rasch zu einer gemeinsamen europäischen Lösung zu gelangen. Einigkeit herrschte darüber, dass es eine einheitliche EU-weite technische Lösung geben soll – nationale Alleingänge werden ausdrücklich abgelehnt. Die Europäische Kommission hat zugesagt, bis zum Sommer konkretere Schritte vorzulegen, insbesondere zu einem EU-weiten Mindestalter, zum Anwendungsbereich (welche sozialen Medien einbezogen werden) sowie zu einer möglichen Ausweitung auf weitere digitale Dienste wie Chatbots, Glücksspiel und Pornografie.

Für Österreich ist klar: Der kontinuierliche Druck auf europäischer Ebene hat Wirkung gezeigt. Österreich arbeitet nun mit einem technisch ausgereiften Blueprint, der nun als Grundlage für eine harmonisierte europäische Lösung dient.
_„Dieses hochrangige Treffen hat gezeigt, dass Kinder- und Jugendschutz keine nationalen Grenzen kennt. Österreich begrüßt ausdrücklich, dass die Europäische Kommission eine technisch umsetzbare, datenschutzkonforme, europäische Lösung auf den Tisch gelegt hat, auf der wir nun national aufbauen können. Daher war es wichtig, dass wir diesen offenen und fundierten Meinungs- und Erfahrungsaustausch geführt haben“, _betont Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll.

2. Pressesprecherin des Staatssekretärs
Antonia Pettauer
Telefon: +43 1/53115-0
E-Mail: antonia.pettauer@bka.gv.at
Website: https://www.bundeskanzleramt.gv.at

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