FPÖ – Stefan: „Justiz-Versagen: Kuschel-Urteil für ausländischen Kinderschänder!“

FPÖ – Stefan: „Justiz-Versagen: Kuschel-Urteil für ausländischen Kinderschänder!“

FPÖ-Justizsprecher fordert Ende der Täter-Schonung, höhere Strafen für Sexualverbrecher und konsequente Abschiebungen

Als „weiteren Schlag ins Gesicht jedes anständigen Bürgers“ bezeichnete heute der FPÖ-Justizsprecher NAbg. Mag. Harald Stefan das Urteil gegen einen 52-jährigen Syrer, der ein sechsjähriges Mädchen in Wien vergewaltigt hatte und dafür zu nur viereinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. „Dieses Urteil ist ein Hohn für das Opfer und seine Familie. Eine derart unfassbare Tat mit einer derart milden Strafe zu ahnden, ist ein fatales Signal an alle Kriminellen und ein weiterer Beweis für die Schieflage in unserem Justizsystem“, so Stefan.

Für den freiheitlichen Justizsprecher sei der Fall in seiner Gesamtheit ein Offenbarungseid des Systems: „Ein Mann, der von Sozialleistungen lebt, lockt ein kleines Kind in seine Wohnung, vergeht sich an ihm, besitzt tausende Dateien mit Kindesmissbrauchsdarstellungen und versucht sich dann mit den absurdesten Ausreden aus der Verantwortung zu stehlen. Dieses Urteil steht damit in keinem Verhältnis zur Brutalität der Tat.“

„Dieses milde Urteil reiht sich nahtlos in eine Serie von nicht nachvollziehbaren Entscheidungen ein. Wir erinnern uns an den unverständlichen Freispruch für die 18 Peiniger einer Zwölfjährigen. Allzu oft hat man den Eindruck, Verbrecher werden mit Samthandschuhen angefasst, während die Opfer ein Leben lang geschädigt sind“, kritisierte Stefan scharf. Es sei unerträglich, dass der Täterschutz in Österreich offensichtlich einen höheren Stellenwert habe als der Schutz der eigenen Bevölkerung, insbesondere der Schwächsten.

Abschließend formulierte Stefan die klaren freiheitlichen Forderungen: „Wir fordern eine massive Anhebung des Strafrahmens für Sexualverbrechen im Allgemeinen und an Kindern im Speziellen. Vor allem die Mindeststrafen, die bei derartigen Delikten aktuell bei zwei bzw. einem Jahr liegen, müssen dringend angehoben werden. Schluss mit der falschen Toleranz und dem Gerede von ‚Therapiebereitschaft‘, wenn es um solche schweren Verbrecher geht. Straffällige Ausländer, die unsere Gastfreundschaft mit Füßen treten und sich an unseren Kindern vergehen, haben ihr Aufenthaltsrecht verwirkt. Sie müssen nach Verbüßung der vollen Haftstrafe – idealerweise in ihren Heimatländern – rigoros abgeschoben werden! Österreich darf kein Paradies für Kriminelle werden, sondern muss eine sichere Heimat für unsere Kinder sein. Dafür braucht es endlich eine Festung Österreich und eine Regierung, die für die eigene Bevölkerung da ist!“

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