FPÖ – Vilimsky: „Freigabe des 90-Milliarden-Kredits für die Ukraine verlängert den Krieg – Von der Leyen ist rücktrittsreif!“

FPÖ – Vilimsky: „Freigabe des 90-Milliarden-Kredits für die Ukraine verlängert den Krieg – Von der Leyen ist rücktrittsreif!“

Weitere Milliarden für die Ukraine verlängern den Krieg und zeigen erneut, warum Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihr Amt ungeeignet ist

„Es ist völlig unverständlich, wie die EU heute erhobenen Hauptes die Freigabe eines 90-Milliarden-Euro-Kredits für die Ukraine bejubeln kann“, zeigte sich Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament, fassungslos. „Dieses Geld wird nicht zur Beendigung des Konflikts beitragen, sondern vielmehr dazu dienen, den Krieg weiter zu verlängern. Das auch noch zu feiern, ist ein Armutszeugnis für das einstige Friedensprojekt EU.“

Darüber hinaus sei es laut Vilimsky kaum an finanzieller Unverantwortlichkeit zu überbieten, in einer Zeit wirtschaftlicher Unsicherheit einen derart hohen Kredit an einen Drittstaat zu vergeben. „Während viele Menschen in Europa nicht mehr wissen, wie sie ihre Energie- und Lebenshaltungskosten stemmen sollen und gleichzeitig von der EU zum Sparen aufgerufen werden, fließen Milliardenbeträge in ein Land, bei dem nach wie vor unklar ist, wie diese Gelder konkret verwendet werden“, so Vilimsky.

„Mit dieser Entscheidung zeigt die Europäische Union einmal mehr ihre Schwäche: Sie ist weder in der Lage, internationale Krisen auf diplomatischem Weg zu lösen, noch stellt sie die Interessen ihrer eigenen Bevölkerung in den Mittelpunkt. Die EU-Kommission – allen voran Ursula von der Leyen – hat jegliche politische Glaubwürdigkeit verspielt und ist längst rücktrittsreif“, erklärte Vilimsky. „Es ist höchste Zeit, Konsequenzen zu ziehen, bevor die Bürger Europas durch diese Politik sowohl finanziell als auch sicherheitspolitisch weiter belastet werden“, so Vilimsky abschließend.

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