FPÖ – Steger: „64 Millionen Zuwanderer in der EU – Studie zeigt neuen Negativrekord“
FPÖ – Steger: „64 Millionen Zuwanderer in der EU – Studie zeigt neuen Negativrekord“
Die neue Studie zur Entwicklung der Migration in der Europäischen Union zeichnet ein klares Bild: Zuwanderung nach Europa wächst seit Jahren kontinuierlich und das trotz aller politischen Versprechen aus Brüssel. „64 Millionen im Ausland Geborene, ein Anstieg um mehr als 20 Millionen seit 2010. Das ist kein vorübergehender Trend mehr, sondern eine strukturelle Entwicklung, die sich zunehmend jeder politischen Steuerung entzieht“, erklärte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger.
Der Bericht zeigt dabei vor allem eines: Migration verteilt sich nicht zufällig, sondern folgt politischen Rahmenbedingungen. Staaten mit restriktiver Politik werden entlastet, während Länder mit großzügigen Sozialsystemen und falschen Anreizen besonders stark betroffen sind. „Das ist kein Zufall, sondern die direkte Folge politischer Fehlentscheidungen. Wer Pullfaktoren schafft, darf sich über steigende Zuwanderung nicht wundern“, so Steger.
Dass Österreich mit einem Anteil von 22,7 Prozent im Ausland Geborener mittlerweile im europäischen Spitzenfeld liegt, sei daher kein Zufall, sondern das Ergebnis einer jahrelangen verfehlten Politik der Bundesregierung. „Während andere Staaten konsequent gegen illegale Migration vorgehen, hat Österreich mit einem ausgebauten Sozialsystem und mangelnder Durchsetzung bestehender Regeln zusätzliche Anreize geschaffen. Die Auswirkungen sind längst spürbar – auf dem Wohnungsmarkt, im Bildungssystem, im Sozialstaat und nicht zuletzt beim Sicherheitsgefühl der Bevölkerung“, betonte Steger.
„Wer hohe Sozialleistungen, schwache Kontrollen und fehlende Konsequenzen bei illegalem Aufenthalt kombiniert, schafft gezielt Pullfaktoren, die weitere Migration anziehen. Genau das ist in vielen EU-Staaten und auch in Österreich seit Jahren zu beobachten“, so Steger weiter.
Für die freiheitliche EU-Abgeordnete ist klar, dass die aktuellen Zahlen ein grundlegendes Umdenken erfordern: „Diese Entwicklung ist kein Naturereignis, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen. Solange Brüssel an Umverteilung und falschen Anreizen festhält, statt Migration an den Außengrenzen wirksam zu stoppen, wird sich an dieser Entwicklung nichts ändern.“
Steger fordert daher einen konsequenten Kurswechsel in der europäischen Migrationspolitik: „Europa braucht endlich echten Außengrenzschutz, eine wirksame Bekämpfung illegaler Migration und konsequente Rückführungen. Statt ideologisch motivierter Aufnahmeprogramme muss wieder der Schutz der eigenen Bevölkerung im Mittelpunkt stehen.“
Abschließend hält Steger fest: „Wer 64 Millionen Zuwanderer als neue Normalität akzeptiert, hat den Bezug zur Realität verloren. Europa braucht Ordnung, Kontrolle und politische Verantwortung und keine Fortsetzung einer Politik der offenen Grenzen und falschen Anreize.“
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