Die Parlamentswoche vom 4. bis 8. Mai 2026

Die Parlamentswoche vom 4. bis 8. Mai 2026

Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus, Ausschüsse, Untersuchungsausschuss, Bundesrat mit Sitzung und Enquete

Anlässlich des Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen erinnert das Parlament mit einer Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Rechnungshofausschuss befasst sich unter anderem mit dem Abschlussbericht des Unterausschusses über NGO-Förderungen aus Steuermitteln. Zusammentreten werden auch der Konsumentenschutzausschuss und der EU-Ausschuss des Bundesrats. Der Pilnacek-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort. Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats und widmet sich in einer Enquete den Regionen.

Aufgrund der Gedenkveranstaltung ist das Parlamentsgebäude am 5. Mai von 8 bis 14 Uhr für Besucherinnen und Besucher geschlossen.

MONTAG, 4. MAI 2026

Vom 3. bis 5. Mai findet in Kopenhagen die Konferenz der EU-Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten statt. In drei Sessionen geht es um Fragen der Rolle der EU in einer sich ändernden Weltordnung, demokratische Resilienz und Kontinuität sowie Sicherheit in Zeiten hybrider Bedrohungen. Aus Österreich nehmen Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsident Markus Stotter teil. (Kopenhagen, Dänemark)

DIENSTAG, 5. MAI 2026

9 UHR: Der Ausschuss für Konsumentenschutz will über einen Entschließungsantrag der Koalitionsparteien für eine Weiterentwicklung der EU-Fluggastrechte beraten. Anträge der Opposition betreffen unter anderem den Schutz vor schadstoffbelasteten Babyprodukten und den Schutz vor Lachgasmissbrauch. (Parlament, Lokal 4 Bertha von Suttner)

9 UHR: Der Rechnungshofausschuss will sich mit Berichten über die sogenannten Smart Meter sowie über Energieeffizienz von Gebäuden der Bundesimmobiliengesellschaft auseinandersetzen. Staatssekretärin für Energie, Startups und Tourismus Elisabeth Zehetner wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen. (Parlament, Nationalratssaal)

11 UHR: Im Fokus der heurigen Gedenkveranstaltung steht der Gedenkdienst, welcher die gesellschaftspolitische Teilhabe von jungen Menschen in den Mittelpunkt rückt. Nach Eröffnungsworten vom Zweiten Nationalratspräsidenten Peter Haubner hält die vor den Nationalsozialisten geflüchtete Autorin Hedi Schnabl Argent eine Gedenkrede. Im anschließenden Podiumsgespräch diskutieren der Vizedirektor des Museums Auschwitz-Birkenau Andrzej Kacorzyk, die (ehemaligen) Gedenkdiener Noah Elias Jakovljević, Gregor Ribarov und Gedenkdienerin Brigitte Landesmann. Abschlussworte kommen von Bundesratspräsident Markus Stotter. Durch die Veranstaltung führt ORF-Journalistin Margit Laufer. (Parlament, Bundesversammlungsaal)

Die Gedenkveranstaltung kann live auf ORF 2 und in der Mediathek des Parlaments verfolgt werden und ist anschließend als Video-on-Demand verfügbar.

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