FPÖ – Kassegger/Hammerl zu Spritpreisbremse: „Eine echte Entlastung gibt es nur mit dem freiheitlichen Spritpreissenkungsmodell!“

FPÖ – Kassegger/Hammerl zu Spritpreisbremse: „Eine echte Entlastung gibt es nur mit dem freiheitlichen Spritpreissenkungsmodell!“

„Während sich Regierung in internen Grabenkämpfen verliert, zahlen Autofahrer, Transporteure und Wirtschaft dafür die Zeche“

Zur aktuellen Diskussion rund um das Auslaufen beziehungsweise die Verlängerung der sogenannten Spritpreisbremse übten heute die freiheitlichen Energiesprecher NAbg. Axel Kassegger und NAbg. Paul Hammerl deutliche Kritik an der schwarz-rot-pinken Regierung: „Was wir hier erleben, ist wieder einmal typisch für diese Koalition. Statt echter Entlastung gibt es interne Grabenkämpfe, gegenseitige Schuldzuweisungen und PR-Schmähs, die an der Zapfsäule kaum spürbar sind“.

Die aktuelle Debatte zeige eindrucksvoll, dass die Regierung kein ernsthaftes Konzept zur Senkung der Energie- und Mobilitätskosten habe. „Ob vier Cent, sieben Cent oder zehn Cent – diese Diskussion ist eine politische Nebelgranate. Während sich SPÖ, ÖVP und NEOS darüber streiten, wie groß ihr nächster Entlastungsschmäh ausfallen soll, bleiben die strukturellen Kostentreiber unangetastet“, betonten die beiden FPÖ-Energiesprecher.

Wer die Inflation tatsächlich dämpfen, Autofahrer und Pendler entlasten, die Verteuerung der Transportkosten reduzieren und die fortschreitende Deindustrialisierung stoppen wolle, müsse endlich dort ansetzen, wo die Preise wirklich entstehen, nämlich bei der enormen Steuer- und Abgabenlast auf Treibstoffe. „Die Bundesregierung dreht an Ministellschrauben und verkauft das als große Entlastung. In Wahrheit kassiert der Staat bei jedem Liter kräftig mit – über Mineralölsteuer, Mehrwertsteuer und CO2-Steuer“, erklärten Kassegger und Hammerl.

Die FPÖ fordert daher erneut die sofortige Umsetzung des freiheitlichen Spritpreissenkungsmodells. Die vollständige Abschaffung der CO2-Steuer sowie die Halbierung der Mineralölsteuer. „Damit würde der Benzinpreis sofort um rund 44 Cent pro Liter und der Dieselpreis um rund 40 Cent pro Liter sinken. Das wäre eine echte, spürbare und sofort wirksame Entlastung und somit nicht ein paar Cent Regierungskosmetik“, erklärten die beiden FPÖ-Abgeordneten.

Besonders die Auswirkungen auf Wirtschaft und Standort dürften nicht länger ignoriert werden. Hohe Treibstoffkosten verteuerten nicht nur den Weg zur Arbeit, sondern auch den gesamten Transport von Waren, Lebensmitteln und industriellen Produkten. „Wer Transport verteuert, verteuert am Ende das Leben insgesamt. Und wer Energie und Mobilität künstlich verteuert, treibt Betriebe aus dem Land und beschleunigt die Deindustrialisierung“, warnten Kassegger und Hammerl.

„Die Menschen brauchen keine Regierungsinszenierung, keine parteipolitischen Grabenkämpfe und keine symbolischen Cent-Beträge. Sie brauchen eine echte Entlastung an der Zapfsäule und die liegt seit langem auf dem Tisch. CO2-Strafsteuer weg, Mineralölsteuer halbieren – alles andere ist nur politische Show auf Kosten der Bevölkerung“, betonten Kassegger und Hammerl.

Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-7012
E-Mail: presse-klub@fpk.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender