FPÖ – Heiß/Kaniak: „Regierung darf nicht wieder in Corona-Panikmodus verfallen!“

FPÖ – Heiß/Kaniak: „Regierung darf nicht wieder in Corona-Panikmodus verfallen!“

Panikmache der Regierung zu Hantavirus weckt böse Erinnerungen

Mit einer kurzfristig erlassenen Verordnung hat die Regierung eine von Mensch zu Mensch übertragbare Variante des Hantavirus nicht nur als anzeigepflichtige Krankheit eingestuft, sondern zudem auch in das Epidemiegesetz aufgenommen und damit die Grundlage für mögliche Absonderungsmaßnahmen geschaffen. Für FPÖ-Menschenrechtssprecherin NAbg. Elisabeth Heiß und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Mag. Gerhard Kaniak weckt dieses Vorgehen böse Erinnerungen an den Beginn der übergriffigen Corona-Politik. Sie warnen vor einem erneuten, unverhältnismäßigen Panikmodus der Regierung.

Für Kaniak sei die Vorgangsweise der Regierung höchst bedenklich: „Ohne jede Not und ohne eine seriöse, faktenbasierte öffentliche Debatte wird hier schon wieder der Notstand geprobt. Anstatt die Bevölkerung sachlich zu informieren, wird mit der Keule des Epidemiegesetzes von 1950 hantiert. Die Parallelen zu den Anfangstagen des Corona-Wahnsinns sind unübersehbar. Wieder einmal sollen die Menschen in Angst und Schrecken versetzt werden, um sie für Maßnahmen gefügig zu machen, die in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Bedrohung stehen.“

Besonders stößt sich Kaniak an der Informationspolitik der Regierung. Während Medien von einem dramatischen Ausbruch auf einem Kreuzfahrtschiff berichten, würden die Österreicher über die tatsächliche Gefährdung im Dunkeln gelassen. „Experten sagen selbst, dass eine Übertragung nur bei engstem Körperkontakt möglich ist. Warum also diese Hysterie? Man hat das Gefühl, die Regierung und ihre willfährigen Experten sehnen sich die nächste Pandemie herbei, um so von ihrem Totalversagen in allen anderen Bereichen abzulenken“, so Kaniak.

Auch FPÖ-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiß sieht die Gefahr einer erneuten Aushöhlung der Grund- und Freiheitsrechte. „Die Erinnerungen an die unmenschlichen und rechtswidrigen Corona-Maßnahmen sind noch frisch. Wir haben gesehen, wie schnell unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes Grundrechte wie die persönliche Freiheit, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die Versammlungsfreiheit ausgehebelt wurden. Man will die Bevölkerung schrittweise an den Gedanken gewöhnen, dass der Staat jederzeit und ohne echte Grundlage Menschen wegsperren kann“, warnte Heiß.

Abschließend forderten die beiden freiheitlichen Abgeordneten eine sofortige und transparente Aufklärung der Bevölkerung über die tatsächliche Gefährdungslage. „Wir Freiheitliche werden nicht zulassen, dass die Regierung dieses Land erneut in einen Panikzustand versetzt und die Bevölkerung mit Angstmache drangsaliert. Es braucht jetzt Aufklärung statt Panik, Fakten statt Hysterie und vor allem den Schutz unserer Grund- und Freiheitsrechte vor einer übergriffigen Politik!“, so Heiß und Kaniak unisono.

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