FPÖ – Mölzer: „Feminismus als Maturafach? – Ideologische Umerziehung statt Bildungspolitik“

FPÖ – Mölzer: „Feminismus als Maturafach? – Ideologische Umerziehung statt Bildungspolitik“

Parlamentarische Anfrage an NEOS-Bildungsminister eingebracht

Mit scharfer Kritik reagierte heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer auf aktuelle Medienberichte über die zunehmende Verankerung feministischer Ideologien im österreichischen Schulwesen. Anlass ist ein Bericht über Unterrichtsinhalte rund um „toxische Männlichkeit“, Patriarchatskritik und feministische Gesellschaftstheorien, die mittlerweile sogar im Zusammenhang mit Maturafächern diskutiert werden. „Unsere Schulen dürfen nicht zu ideologischen Umerziehungslagern werden“, betonte Mölzer. Während Gleichberechtigung und Gewaltprävention selbstverständlich Teil eines modernen Bildungssystems seien, dürfe dies keinesfalls als Deckmantel für einseitige politische Beeinflussung missbraucht werden. Besonders kritisch sieht der FPÖ-Abgeordnete die Tendenz, männliche Jugendliche pauschal unter Generalverdacht zu stellen und Begriffe wie „toxische Männlichkeit“ unhinterfragt als wissenschaftliche Tatsachen zu vermitteln.

Vor diesem Hintergrund brachte Mölzer nun eine umfassende parlamentarische Anfrage an den NEOS-Bildungsminister ein. Darin fordert der freiheitliche Abgeordnete vollständige Transparenz über sämtliche Planungen, Projekte und Initiativen rund um feministische Unterrichtsinhalte und mögliche eigene Unterrichts- oder gar Maturafächer.

In der Anfrage wird unter anderem thematisiert, seit wann sich das Bildungsministerium mit der Einführung feministischer Inhalte als eigenständiges Unterrichts- oder Maturafach beschäftigt, welche Arbeitsgruppen oder Ministeriumsabteilungen daran beteiligt sind und ob bereits konkrete Konzepte ausgearbeitet wurden. Ebenso will Mölzer wissen, welche externen Organisationen, NGOs oder ideologisch geprägten Vereine in die Entwicklung solcher Inhalte eingebunden wurden und welche Fördermittel dafür geflossen sind.

Mölzer zeigte sich besorgt über die zunehmende Vermischung von Bildungspolitik und ideologischer Agenda, wodurch die Gefahr bestehe, dass Schulen immer stärker zu Orten politischer Einflussnahme würden. Gerade im Zusammenhang mit der Matura müsse jedoch höchste Objektivität gewährleistet sein, betonte der freiheitliche Abgeordnete. Als staatliche Reifeprüfung habe sie die Aufgabe, Leistungen nach wissenschaftlich fundierten, nachvollziehbaren und sachlich ausgewogenen Kriterien zu bewerten und den Zugang zu Universitäten sowie weiteren Bildungswegen fair sicherzustellen. Ein ideologisch geprägtes Prüfungsfach würde daher nicht nur den Bildungsauftrag öffentlicher Schulen infrage stellen, sondern auch das verfassungsrechtliche Neutralitätsgebot des Staates berühren. „Die Schule darf kein Ort weltanschaulicher Umerziehung sein“, stellte Mölzer klar.

Die Anfrage thematisiert daher auch die rechtliche Grundlage entsprechender Projekte, mögliche Förderungen an politisch oder ideologisch ausgerichtete Organisationen sowie die Frage, ob überhaupt überprüft wurde, ob derartige Inhalte mit dem Neutralitätsgebot öffentlicher Schulen vereinbar sind. Weiters verlangt Mölzer Auskunft darüber, welche Maßnahmen bestehen, um politische Ausgewogenheit im Unterricht sicherzustellen und wie verhindert werden soll, dass Schüler ideologisch beeinflusst werden.

Besonders brisant sei laut Mölzer die Frage, ob entsprechende Inhalte bereits an Schulen getestet oder pilotiert wurden, welche Bildungsdirektionen daran beteiligt waren und welche Weisungen seitens des Ministeriums an Schulen oder Lehrkräfte ergangen sind. Auch mögliche interne Erlässe oder Rundschreiben zu feministischen Unterrichtsinhalten stehen im Fokus der parlamentarischen Kontrolle.

Darüber hinaus will der FPÖ-Abgeordnete wissen, welche wissenschaftlichen Grundlagen zur Rechtfertigung feministischer Unterrichtsinhalte herangezogen werden, welche Definition des Begriffs „Feminismus“ das Ministerium überhaupt verwendet und ob zwischen unterschiedlichen feministischen Strömungen differenziert wird. Kritische oder alternative wissenschaftliche Positionen dürften nicht ausgeblendet werden, betonte Mölzer.

„Wenn Schülerinnen und Schüler künftig über ideologische Schlagwörter wie Patriarchat oder toxische Männlichkeit maturieren sollen, dann stellt sich zwangsläufig die Frage, ob hier noch Bildung oder bereits politische Indoktrination betrieben wird“, erklärte der Freiheitliche. Gerade Eltern würden zunehmend Sorge äußern, dass Kinder in Schulen mit einseitigen Weltbildern konfrontiert würden.

Die parlamentarische Anfrage beleuchtet daher auch die Rechte von Eltern, bestehende Beschwerdemöglichkeiten sowie die Zahl ideologisch motivierter Beschwerden im Bildungsbereich der vergangenen fünf Jahre. Ebenso wird hinterfragt, welche Fortbildungen Lehrkräfte zu feministischen oder genderspezifischen Themen erhalten haben, welche Kosten dadurch entstanden sind und ob die ideologische Neutralität dieser Schulungen überprüft wurde.

Abschließend forderte der FPÖ-Abgeordnete vom NEOS-Bildungsminister klare Auskunft darüber, ob eine bundesweite Einführung feministischer Lehrinhalte geplant ist und ob Feminismus künftig als eigenständiger Unterrichtsgegenstand an höheren Schulen etabliert werden soll. Ebenso müsse offengelegt werden, ob bereits Überlegungen für ein eigenes Maturafach bestehen und inwieweit entsprechende Inhalte künftig sogar an Volksschulen vermittelt werden sollen. „Unsere Schulen brauchen Leistungsorientierung, Wertevermittlung und hochwertige Bildung – keine ideologischen Experimente auf dem Rücken unserer Kinder“, stellte Mölzer klar.

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