Außenministerium entdeckt Unregelmäßigkeiten bei Passausstellungen und erstattet Anzeige

Außenministerium entdeckt Unregelmäßigkeiten bei Passausstellungen und erstattet Anzeige

Im Zuge einer außerordentlichen Überprüfung hat die Österreichische Botschaft London Unregelmäßigkeiten bei der Ausstellung österreichischer Reisepässe in den Jahren 2022 bis 2024 festgestellt. Das Außenministerium leitete umgehend weitere Überprüfungen ein und erstattete Anzeige beim Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK).

Die bisherigen Überprüfungen ergaben keinerlei Hinweise auf weitere unrechtmäßige Passausstellungen in den vergangenen zwei Jahren. Umgehend durchgeführte Kontrollen an weiteren österreichischen Vertretungsbehörden ergaben bislang ebenso keine weiteren Verdachtsfälle. In Abstimmung mit dem BAK wurden bereits die erforderlichen Verfahren zur Entziehung der zu Unrecht ausgestellten Reisepässe eingeleitet.

Schon im vergangenen Jahr hat Außenministerin Beate Meinl-Reisinger eine Kommission zur Weiterentwicklung von Kontroll- und Organisationsstrukturen eingesetzt, deren Empfehlungen seither konsequent umgesetzt werden. Daher trat nun auch ein interdisziplinärer Stab des Außenministeriums zusammen, um die bestehenden Abläufe bei der Reisepassausstellung zu analysieren und Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren. Gemeinsam mit dem Innenministerium werden zusätzliche Maßnahmen geprüft, um die Kontrolle bei der Reisepassausstellung weiter zu stärken und derartige Vorfälle in Zukunft auszuschließen.

Die Ermittlungen des BAK laufen derzeit unter voller Unterstützung des Außenministeriums. Um die laufenden Ermittlungen nicht zu gefährden, können daher keine weiteren Details bekannt gegeben werden.

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