SPÖ-Schroll: „Spritpreisbremse ist ein Erfolg“
SPÖ-Schroll: „Spritpreisbremse ist ein Erfolg“
Zahlen zeigen Wirkung der Spritpreisbremse klar auf – Schwierige Zeiten für die Menschen dürfen nicht die besten Zeiten für die Ölkonzerne sein
Die Spritpreisbremse wird weitergeführt. Der Finanzminister gibt alle Mehreinnahmen zurück an die Kund:innen und die Spritpreis-Runter-Regel sorgt dafür, dass Ölkonzerne und Tankstellen gesunkene Großhandelspreise weitergeben müssen. „Schwierige Zeiten für die Menschen dürfen nicht die besten Zeiten für die Ölkonzerne sein. Die Spritpreisbremse verhindert, dass sich Ölkonzerne und Tankstellen in der Krise ein Körberlgeld einstecken. Die Spritpreisbremse ist ein Erfolg“, so SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. ****
Der Vergleich zeigt: In Österreich sind Spritpreise in den vergangenen Wochen stärker gesunken als in den meisten EU-Nachbarländern. Der österreichische Benzinpreis ist von 30. März – also kurz vor der Spritpreisbremse – auf 22. Juni um 12 Prozent gefallen, der Dieselpreis um 22 Prozent. Der italienische Benzinpreis ist im gleichen Zeitraum um 7 Prozent gestiegen, der Dieselpreis nur um 4 Prozent gefallen. In Slowenien sind Diesel und Benzin um 6 Prozent teurer geworden. In Deutschland sind die Preise ähnlich stark gefallen wie in Österreich. Der Unterschied: Der deutsche „Tankrabatt“ – eine Steuersenkung – kostet die deutschen Steuerzahler:innen rund 1,6 Milliarden Euro.
Die Spritpreisbremse ist so gestaltet, dass sie monatlich angepasst werden kann. „Sollte der Krieg im Iran wieder eskalieren und die internationalen Preise stark ansteigen, werden wir wieder verschärfen“, so Schroll, der abermals betont: „Nur ein nachhaltiges Ende des Kriegs bringt nachhaltige Entspannung bei den Preisen.“ (Schluss) mf/bj
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