ÖVP – Zierfuß: Pinkes Bildungszeugnis ein glattes Nicht genügend – Wiener Neos unter Sitzenbleibern

ÖVP – Zierfuß: Pinkes Bildungszeugnis ein glattes Nicht genügend – Wiener Neos unter Sitzenbleibern

Zahl der Sitzenbleiber seit 2020 mehr als verdoppelt – Bildungskennzahlen zeigen die nicht zufriedenstellende Regierungsarbeit auf

„Das pinke Bildungszeugnis strotzt nur so vor Nicht genügend. Alle Bildungskennzahlen zeigen die nicht zufriedenstellende Regierungsarbeit der Pinken in Wien klar auf. Statt einer Wiederholung im kommenden Jahr bitte einfach das Ressort oder den Ressortleiter wechseln“, so der Bildungssprecher der Wiener Volkspartei Klubobmann Harald Zierfuß anlässlich des heutigen Zeugnistages in Wiens Schulen.

Seit die Neos in Wien mitregieren, hat sich die Zahl der Sitzenbleiber in Wiens Pflichtschulen mehr als verdoppelt. Waren es 2020/21 noch 4.453 Volksschüler und Mittelschüler, die eine Klasse wiederholen mussten, waren es im Jahr 2024/25 bereits 9.425 Schüler. Auch die Suspendierungen (2018/19: 334; 2024/25: 784) sowie die Anzeigen für Schulpflichtverletzungen (2018/19: 3.101; 2024/25: 6.091) liegen massiv über dem Niveau von vor Corona und haben sich in der pinken Regierungszeit mehr als verdoppelt. Gleichzeitig konnten im heute endenden Schuljahr erstmals mehr (!) als die Hälfte der Schulanfänger (51 Prozent) kein Deutsch, obwohl der Großteil (60 Prozent) hier geboren ist und mehr als zwei Jahre einen Kindergarten besucht hat. „Es ist unverantwortlich und fahrlässig, dieser Partei weiterhin das Bildungsressort zu überlassen, die lediglich in Selbstvermarktung ohne Substanz brilliert und Maßnahmen der Bundesregierung als Eigenreformprodukte verkauft“, so Zierfuß weiter.

„Dass die Neos ihr Ressort nicht im Griff haben, zeigen auch die zahlreichen Stadtrechnungshofberichte, die heuer massive Missstände bei der Fördermittelkontrolle im Kindergarten (MA 10) aber auch beim Mitteleinsatz in Vertragseinrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (MA 11) aufgedeckt haben“, so Zierfuß. Dazu kommt die Ungerechtigkeit bei der Finanzierung von städtischen und privaten Kindergärten der Stadt, die der Stadtrechnungshof nun schwarz auf weiß aufgedeckt hat. Während sich laut Stadtrechnungshof die Stadt für die städtischen Kindergärten im Jahr 2024 16.261 Euro Steuergeld pro Kind genehmig hat, waren ihr die privaten Kindergärten nur 10.375 Euro Steuergeld wert. „Noch viel schlimmer ist jedoch, dass es für die städtischen Kindergärten nicht einmal qualifizierte Daten für eine transparente nachvollziehbare Kostenaufstellung gibt und die Stadträtin damit gar nicht garantieren kann, dass das viele Geld auch wirklich bei den Kindern ankommt. Abendstern lässt grüßen“, so Zierfuß.

„Die Herausforderungen im Wiener Bildungssystem sind unter pinker Regierungsverantwortung massiver, die Frustration der Pädagoginnen und Pädagogen größer und die Chancen der Schülerinnen und Schüler kleiner geworden. Dafür gibt es ein glattes Nicht genügend im pinken Bildungszeugnis. Statt diese Politik im kommenden Jahr zu wiederholen, sollte ein Ressortwechsel angedacht werden“, so Zierfuß abschließend.

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