Wöginger: Doppelbudget steht für Aufschwung, Gerechtigkeit und Reformen
Wöginger: Doppelbudget steht für Aufschwung, Gerechtigkeit und Reformen
ÖVP-Sozialsprecher: Historische Entlastung für Betriebe, Sozialhilfe neu, Aktivpension und Reformen sichern Österreichs Zukunft
„Mit dem Doppelbudget 2027/28 legen wir einen klaren Kurs für Aufschwung, Gerechtigkeit und Reformen vor. Wir sanieren den Staatshaushalt verantwortungsvoll, stärken den Wirtschaftsstandort, entlasten Arbeit und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass Österreich bis 2028 wieder unter die Maastricht-Defizitgrenze kommt“, betonte ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger in der Budgetdebatte des Nationalrats. „Während die Bundesregierung Verantwortung übernimmt und konkrete Maßnahmen umsetzt, bleibt die Opposition Antworten schuldig. Wer das Budget kritisiert, muss auch sagen, wie er Österreich sanieren will. Von der FPÖ haben wir dazu keinen einzigen konkreten Vorschlag gehört.“
Besonders hervor hob Wöginger die Senkung der Lohnnebenkosten um einen Prozentpunkt ab 2028 hervor. „Eine Entlastung in Höhe von zwei Milliarden Euro hat es in dieser Größenordnung noch nie gegeben. Das stärkt den Wirtschaftsstandort, sichert Arbeitsplätze und schafft die Grundlage für neues Wachstum.“ Gleichzeitig wird das Sozialsystem zielgerichtet weiterentwickelt. „Mit der Neugestaltung der Sozialhilfe gilt weiterhin: Wer nicht arbeiten kann, dem helfen wir. Wer arbeiten kann, muss seinen Beitrag leisten. Dauerhafte Unterstützung ohne Gegenleistung kann es nicht geben.“ Auch die Aktivpension ist ein Meilenstein: „Wir schaffen Anreize für jene Pensionistinnen und Pensionisten, die freiwillig länger im Erwerbsleben bleiben möchten, und stärken damit sowohl den Arbeitsmarkt als auch die Eigenverantwortung.“
Das Doppelbudget steht zudem für einen umfassenden Reformkurs, so Wöginger. „Ob im Gesundheitsbereich, in der Bildung, in der Verwaltung, im Energiebereich oder bei der Digitalisierung – wir setzen Reformen um, die über viele Jahre nicht gelungen sind. Gleichzeitig bauen wir Bürokratie ab und gestalten den öffentlichen Dienst effizienter, ohne Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger einzuschränken.“
„Österreich zählt trotz aller Herausforderungen weiterhin zu den wohlhabendsten Ländern der Welt. Unser Auftrag ist es, diesen Wohlstand zu sichern und die Chancen für kommende Generationen zu vergrößern. Dieses Budget schafft dafür die richtigen Rahmenbedingungen. Wer Leistung erbringt, Verantwortung übernimmt und sich engagiert, soll auch künftig alle Möglichkeiten in unserem Land vorfinden“, so Wöginger abschließend. (Schluss)
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