FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP-Sicherheitschaos: Blackout im Innenministerium ist Spitze des Eisbergs!“

FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP-Sicherheitschaos: Blackout im Innenministerium ist Spitze des Eisbergs!“

Freiheitliche fordern nach skandalösem Stromausfall lückenlose Aufklärung von ÖVP-Innenminister Karner

Als „symptomatisch für das Totalversagen der ÖVP im Sicherheitsbereich“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz den Blackout im Innenministerium. Dass ausgerechnet im Nervenzentrum der österreichischen Sicherheit für längere Zeit die Lichter ausgehen, sei mehr als nur eine peinliche Panne. Schnedlitz forderte von ÖVP-Innenminister Karner eine sofortige und lückenlose Aufklärung des Vorfalls.

„Wenn in jenem Ministerium, das für die Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung verantwortlich ist, plötzlich alles finster wird, niemand mehr rein oder raus kann, dann ist das ein Offenbarungseid für die Politik der ÖVP und ihres Innenministers Karner. Wie will ein Minister, der nicht einmal sein eigenes Haus im Griff hat, die Sicherheit der Österreicher garantieren? Dieser Vorfall ist der traurige Höhepunkt einer Kette von Pannen, Versäumnissen und dem generellen Unwillen, die Probleme in diesem Land anzupacken“, so Schnedlitz.

Für den freiheitlichen Generalsekretär sei dieser Vorfall ein weiteres Alarmsignal, das die Unfähigkeit der Verlierer-Ampel schonungslos aufzeige. „Ob Asylchaos, explodierende Kriminalität oder die Unfähigkeit, kritische Infrastruktur zu schützen – die ÖVP beweist täglich, dass sie mit der Verantwortung für unsere Heimat völlig überfordert und ein Sicherheitsrisiko ist. Der Blackout im Innenministerium ist das perfekte Sinnbild für die Politik dieser Regierung: planlos, chaotisch und ein enormes Risiko für Österreich.“

Karner müsse alle Fakten, wie es zu diesem Totalausfall kommen konnte, auf den Tisch legen, forderte Schnedlitz: „Man stelle sich dieses Szenario während einer echten Krisensituation vor – bei einem Terroranschlag oder einer Naturkatastrophe. Dieser Dilettantismus ist gemeingefährlich! Wir fordern von Karner eine sofortige und lückenlose Aufklärung: Was war die genaue Ursache? Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Antworten, statt der üblichen ÖVP-Beschwichtigungen.“

Abschließend stellte der FPÖ-Heimatschutzsprecher klar: „Dieser Vorfall zeigt einmal mehr: Das System ÖVP ist am Ende. Es braucht eine Festung Österreich und einen Volkskanzler Herbert Kickl, der weiß, worauf es ankommt, der die Sicherheit unserer Heimat wieder zur obersten Priorität macht und diesem verantwortungslosen Chaos ein für alle Mal ein Ende setzt!“

Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/ 40 110 – 7012
E-Mail: presse-klub@fpk.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender