FPÖ – Darmann:„Hunderte derzeit bekannte islamistische Gefährder sind Ergebnis der Politik der offenen Tür für illegale Masseneinwanderer“

FPÖ – Darmann:„Hunderte derzeit bekannte islamistische Gefährder sind Ergebnis der Politik der offenen Tür für illegale Masseneinwanderer“

Es braucht eine Abschiebe- und Remigrationsoffensive sowie ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam

Als „erschütternde Bestätigung für das jahrelange Versagen der Systemparteien“ bezeichnete heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann die Aussagen von DSN-Direktorin Mayer, wonach sich eine dreistellige Zahl islamistischer Gefährder in Österreich aufhalte. Für Darmann sei dies eine direkte Folge der „verfehlten und brandgefährlichen Politik der offenen Grenzen“. Diese Bedrohung sei nicht vom Himmel gefallen, sondern hausgemacht und importiert.

„Das ist nichts anderes als die offizielle Bankrotterklärung der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition in der Sicherheits- und Asylpolitik. Jahrelang wurde die Gefahr des politischen Islam kleingeredet und jeder, der davor gewarnt hat, ins rechte Eck gestellt. Die dramatische Folge: eine dreistellige Zahl an islamistischen Gefährdern, tickende Zeitbomben, die nur deshalb in unserem Land sind, weil die Systemparteien mit ihrem Zulassen der illegalen Masseneinwanderung unsere Sicherheit den naiven Multikulti-Träumereien geopfert haben“, so Darmann, für den die „islamistische Terroristen- und Gefährderverkehrsfreiheit“ eine zusätzliche, politisch in Kauf genommene Gefahr sei.

Dass diese Gefahr keine theoretische sei, habe der jüngste islamistische Anschlag in Berlin auf brutale Weise gezeigt, wo der Terror erst vor wenigen Tagen seine blutige Spur gezogen habe. „Während in Deutschland und ganz Europa unschuldige Menschen Opfer von importiertem islamistischen Terror werden, reden die Verantwortlichen in Wien von ‚Beobachtung‘. Das ist eine Kapitulation vor dem radikalen Islam! Wir brauchen keine Beobachtung, wir brauchen eine Null-Toleranz-Politik. Diese Gefährder und ihre radikalen Netzwerke gehören nicht überwacht, sie gehören außer Landes geschafft. Jeder Tag, den sie länger in Österreich sind, ist ein inakzeptables Risiko für unsere Bevölkerung“, erklärte der FPÖ-Sicherheitssprecher.

Abschließend forderte Darmann eine radikale Wende in der Sicherheitspolitik: „Die Lösung liegt auf der Hand und wir Freiheitliche fordern sie seit Jahren: Ein sofortiger Stopp der illegalen Masseneinwanderung, eine konsequente Abschiebe- und Remigrationsoffensive für islamistische Gefährder sowie ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, um diesen radikalen Strukturen den Nährboden zu entziehen. Es ist höchste Zeit für eine Festung Österreich zum Schutz unserer Heimat, anstatt die eigene Bevölkerung mit immer neuen Überwachungsgesetzen zu gängeln. Die Sicherheit der Österreicher muss endlich wieder an erster Stelle stehen!“

Freiheitlicher Parlamentsklub
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