SPÖ-Seltenheim zu vereiteltem Anschlag in Tirol: „Hass und Extremismus konsequent bekämpfen, Online-Plattformen in die Pflicht nehmen!“

SPÖ-Seltenheim zu vereiteltem Anschlag in Tirol: „Hass und Extremismus konsequent bekämpfen, Online-Plattformen in die Pflicht nehmen!“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Messengerdienste wie Telegram dürfen kein Einfallstor für Gewalt und Terror sein!“

Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Klaus Seltenheim zeigt der Fall eines radikalisierten Teenagers aus Tirol, der mutmaßlich einen Terroranschlag verüben wollte, wie gefährlich Online-Radikalisierung und Rechtsextremismus sind. „Unser Dank gilt dem Staatsschutz und den Sicherheitsbehörden, die den geplanten Anschlag verhindern konnten. Gleichzeitig zeigt dieser schockierende Fall, wie wichtig unser konsequenter Kampf gegen Hass, Gewalt und Rechtsextremismus ist – offline genauso wie online“, so Seltenheim, der auf den Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren verweist. „Mit dem Social-Media-Verbot bis 14 Jahre schützen wir Kinder und Jugendliche vor Hass und Gewalt in den digitalen Kanälen und schieben der Online-Radikalisierung einen Riegel vor“, so Seltenheim heute, Freitag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Ein Alarmsignal ist für Seltenheim das Alter des Tatverdächtigen – dieser ist erst 14 Jahre alt – sowie der Umstand, dass er sich offensichtlich in kürzester Zeit in rechtsextremen Netzwerken online radikalisiert hat: Über den Messengerdienst Telegram soll er sich mit anderen Terrorverdächtigen aus dem Ausland über Anschlagspläne ausgetauscht haben. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar, dass Online-Plattformen in die Pflicht genommen werden müssen: „Einmal mehr zeigt sich, dass Telegram zur Kommunikation über Anschlagspläne verwendet wurde. Messengerdienste wie Telegram dürfen kein Einfallstor für Gewalt, Terror und Extremismus sein!“, so Seltenheim. (Schluss) ls/bj

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