FPÖ – Hafenecker zu Nötigungs-Vorwurf gegen SPÖ-Stiftungsratschef: „Heinz Lederer muss seinen Sessel sofort räumen!“
FPÖ – Hafenecker zu Nötigungs-Vorwurf gegen SPÖ-Stiftungsratschef: „Heinz Lederer muss seinen Sessel sofort räumen!“
Ermittlungen gegen SPÖ-Stiftungsratschef Lederer sind nur die Spitze des Eisbergs – Zwangsgebühren gehören abgeschafft und der ORF grundlegend reformiert!
Der ORF-Sumpf erreicht einen neuen Tiefpunkt: Wie heute die „Kronen Zeitung“ berichtet, führt die Staatsanwaltschaft Wien den SPÖ-Stiftungsratsvorsitzenden Heinz Lederer als Beschuldigten. Ermittelt wird wegen des Verdachts der schweren Nötigung. Für FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, ist das „der nächste Beweis für den tiefen politischen Morast, in dem der ORF versinkt“. Die Causa sei ein weiterer Skandal in einer endlosen Kette von Affären, Postenschacher und Freunderlwirtschaft am Küniglberg.
„Was sich hier abspielt, erinnert an die Methoden der Mafia, nicht an die Führungsetage einer öffentlich-rechtlichen Anstalt. Sollte der Medienbericht stimmen und ein SPÖ-Funktionär versucht, den Generaldirektor mit Drohungen zur Besetzung von Posten und zur Vergabe von Millionenaufträgen zu zwingen, dann ist das nicht nur strafrechtlich relevant, sondern ein Anschlag auf die Unabhängigkeit des ORF. Dieser rote Machtzirkel betrachtet den ORF offenbar als seinen persönlichen Selbstbedienungsladen, finanziert mit dem Zwangsgeld der Bürger“, so Hafenecker. Lederer, für den die Unschuldsvermutung gelte, sei als Stiftungsrats-Chef aus mehreren Gründen dennoch völlig untragbar geworden und müsse sofort zurücktreten.
Für den FPÖ-Mediensprecher offenbare sich ein Sittenbild des kompletten Verfalls: „Der Generaldirektor stürzt über eine Sex-Affäre, der ORF-III-Chef wird entsorgt und jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den obersten Aufseher wegen Nötigung. Man fragt sich: Was kommt als Nächstes? Und wo ist eigentlich der zuständige Medienminister dieser Verlierer-Koalition? Anstatt am Küniglberg auszumisten, schaut Andreas Babler tatenlos zu, wie der ORF im Chaos versinkt.“
Hafenecker erneuerte die freiheitliche Kernforderung nach einer Totalreform des ORF: „Die Österreicher werden mit einer Zwangsgebühr zur Kasse gebeten, um diesen Zirkus zu finanzieren. Jeder einzelne Skandal bestätigt uns: Dieses System ist am Ende! Die Zwangsgebühren gehören ersatzlos gestrichen. Wir brauchen einen schlanken, effizienten und vor allem politisch unabhängigen Rundfunk, der seinem Informationsauftrag nachkommt, anstatt als Spielball für die Interessen der Systemparteien zu dienen.“ Abschließend stellte der FPÖ-Generalsekretär klar: „Wir Freiheitliche sind die Einzigen, die den Mut haben, diesen Sumpf trockenzulegen. Es braucht eine Totalreform des ORF und ein Ende der Zwangsfinanzierung!“
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