FPÖ – Darmann: „Asyl-Chaos: ÖVP-Minister gibt mit PR-Show jahrelanges Versagen zu!“

FPÖ – Darmann: „Asyl-Chaos: ÖVP-Minister gibt mit PR-Show jahrelanges Versagen zu!“

Als „Gipfel der Heuchelei und reines Schauspiel für die Galerie“ bezeichnete heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann die Pressekonferenz von ÖVP-Innenminister Karner zu Asylverfahren in Drittstaaten. „Wenn sich ÖVP-Innenminister Karner heute hinstellt und Asylverfahren in Drittstaaten als seine neue Wunderlösung verkauft, dann ist das eine ‚reine Schmähpartie‘. Denn ohne einen absoluten Asylstopp wird sich am Massenansturm nach Europa und damit auch nach Österreich nichts ändern. Karner ‚ersetzt lediglich das Schlauchboot durch ein fiktives Asylcamp‘. Solange sich an der Einstellung zur illegalen Migration bei den Verantwortlichen nichts ändert, wird sich auch an der Asylindustrie nichts ändern“, so Darmann.

Für den freiheitlichen Sicherheitssprecher sei die heutige Ankündigung nichts weiter als eine durchschaubare Nebelgranate, um von der totalen Unfähigkeit der Regierung im Kampf gegen die illegale Massenzuwanderung abzulenken. „Die heutige Pressekonferenz war eine reine Show ohne jeden Inhalt. Man spricht von einer ‚Core Group‘ und ‚vertraulichen Gesprächen‘, aber legt keinerlei Fakten auf den Tisch. Welche Länder sind denn konkret im Gespräch? Was kostet dieser PR-Gag den österreichischen Steuerzahler? Und warum soll das alles geheim sein? Die Wahrheit ist doch: Karner hat keinen Plan, kein Konzept und kein einziges vertraglich abgesichertes Partnerland. Das ist das typische Vorgehen der ÖVP: Große Ankündigungen vor den Kameras, aber dahinter herrscht das pure Chaos und Unvermögen. Am Ende des Tages winkt der ÖVP-Innenminister wieder Tausende durch!“, erklärte Darmann.

Besonders entlarvend sei für Darmann die leere Rhetorik des Ministers, die auch im Ö1-Morgenjournal zur Schau gestellt wurde: „Wenn Minister Karner davon spricht, ‚Herr im eigenen Haus‘ sein zu wollen, dann ist das an Zynismus kaum zu überbieten. Jahrelang hat die ÖVP tatenlos zugesehen, wie unser Land von illegaler Massenzuwanderung überrannt wurde, und jetzt spielt man sich als großer Aufräumer auf. Die angebliche ‚Diskretion‘ bei den Gesprächen ist nichts anderes als eine durchschaubare Ausrede für das eigene jahrelange Herumstolpern.“

Die ewige Arbeitsverweigerung der schwarz-rot-pinken Verliererkoalition und ihrer Vorgänger habe Österreich an den Rand des Kollapses gebracht. Die Sicherheit auf den Straßen sei massiv gefährdet, das Sozialsystem ächze unter der Last und die kulturelle Identität des Landes werde systematisch zerstört. „Es braucht keine weiteren Arbeitsgruppen, PR-Termine und teuren Reisen nach Kopenhagen. Es braucht endlich einen politischen Willen, die illegale Massenzuwanderung zu stoppen und unsere Grenzen zu schützen. Das geht nur mit einer ‚Festung Österreich‘, konsequenten Rückführungen und einer Null-Toleranz-Politik gegenüber illegalen Migranten und der Asylindustrie. Diese Kraft und Konsequenz wird es nur mit einer freiheitlichen, von einem Volkskanzler Herbert Kickl geführten Bundesregierung geben!“, forderte Darmann abschließend.

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