FPÖ – Darmann: „Asyl-Märchenstunde der Regierung platzt wie eine Seifenblase!“
FPÖ – Darmann: „Asyl-Märchenstunde der Regierung platzt wie eine Seifenblase!“
Kriminalitäts-Hotspots und ‚Rückkehrprämien‘ für Illegale zeigen das Totalversagen der schwarz-rot-pinken Asylpolitik
Als „reine Märchenstunde und bewusste Täuschung der Bevölkerung“ kritisierte heute der FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann die von ÖVP-Innenminister Karner präsentierten Asylzahlen der Regierung. Während die Verlierer-Koalition versuche, mit geschönten Statistiken einen Erfolg herbeizureden, sei die Realität für die Bürger eine völlig andere. „Die heutigen Jubelmeldungen der Regierung sind ein Affront für jeden Österreicher, der täglich mit den Folgen der verfehlten Asylpolitik konfrontiert ist. Während man sich mit Zahlenspielen selbst auf die Schulter klopft, explodiert die importierte Kriminalität und unsere Städte versinken im Chaos“, so Darmann.
Besonders absurd sei die sogenannte „Rückkehraktion“ für Syrer, bei der illegale Einwanderer eine Prämie von 3.000 Euro erhalten, wenn sie das Land freiwillig verlassen. „Das ist an Zynismus nicht zu überbieten! Zuerst lässt man die Grenzen für illegale Massenmigration sperrangelweit offen, und dann zahlt man jenen, die es illegal über die Grenze geschafft haben, auch noch eine Prämie aus unserem Steuergeld. Das ist keine Asylpolitik, das ist ein teuer erkaufter Ablasshandel auf Kosten der Österreicher. Ein echter und sofortiger Asylstopp sieht anders aus!“
Für Darmann widerlege die Regierung ihre eigene Erfolgsgeschichte. Wenn man stolz verkünde, täglich zehn Straftäter abzuschieben, müsse man sich die Frage stellen, wie viele Kriminelle überhaupt noch im Land seien und wie viele durch die Politik der offenen Grenzen erst ins Land geholt wurden. „Wenn der zuständige Minister davon spricht, ‚Herr im eigenen Haus‘ sein zu wollen, dann ist das blanker Hohn. Wir sind schon lange nicht mehr Herr im eigenen Haus! Ganze Stadtteile entwickeln sich zu Verbrechens-Hotspots und No-Go-Areas, die Gewaltkriminalität eskaliert, und die Österreicher fühlen sich nicht mehr sicher. Das ist die brutale Realität, die diese Systemparteien mit ihren Propagandameldungen zu vertuschen versuchen. Nicht umsonst karrt Karner Polizeibeamte aus den Bundesländern nach Wien. Die Sicherheit der Hauptstadt ist ihm längst entglitten“, erklärte Darmann.
„Anstatt illegalen Einwanderern Geldgeschenke zu machen, braucht es endlich eine Festung Österreich mit einem absoluten Asylstopp, einen konsequenten Grenzschutz und eine Remigrations-Politik, die diesen Namen auch verdient. Nicht nur die Bevölkerung kann diese Geschichtenerzählerei nicht mehr hören, auch unsere Polizisten sehen Tag für Tag eine erdrückende Realität, die sich mit Karners Märchenstunden nicht deckt. Es ist höchste Zeit, die Interessen der eigenen Bevölkerung an die erste Stelle zu setzen und dem Asyl-Irrsinn ein Ende zu bereiten!“
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