FPÖ – Schwaighofer: „US-Behörden drehen Antifa den Saft ab, während Karner die Linksextremen weiter gewähren lässt!“

FPÖ – Schwaighofer: „US-Behörden drehen Antifa den Saft ab, während Karner die Linksextremen weiter gewähren lässt!“

US-Behörden stufen Server-Kollektiv als Terrororganisation ein – FPÖ fordert von Karner endlich die Anerkennung der massiven Gefahr durch Linksextremismus

Das US-Außenministerium hat das linksextreme Server-Kollektiv „Autistici/Inventati“ offiziell als globale Terrororganisation eingestuft. Dieser Schritt folgte auf eine großangelegte Offensive der US-Behörden, bei der tausende Server, Mailboxen und Websites aus dem Umfeld der sogenannten Antifa – darunter auch die Plattform „Indymedia“ – vom Netz genommen wurden.

„Wenn US-Außenminister Marco Rubio auf X völlig zu Recht das Ende dieser linksextremen Terror-Infrastruktur verkündet, dann zeigt das, wie man echten Heimatschutz betreibt. Dort wird der digitale Sumpf der Antifa endlich trockengelegt. Und was passiert bei uns? ÖVP-Innenminister Karner glänzt durch völlige Tatenlosigkeit und schaut zu, wie sich diese gewaltbereiten Extremisten in Österreich ungestört vernetzen können“, kritisierte der freiheitliche Sprecher für Linksextremismus, NAbg. Sebastian Schwaighofer.

Hintergrund der US-Maßnahmen seien laut internationalen Berichten unter anderem Anschläge auf die kritische Infrastruktur, für welche die nun zerschlagenen Netzwerke die Kommunikationsbasis geboten hätten. In Österreich hingegen werde die Gefahr von links durch die neue „Verlierer-Koalition“ aus ÖVP, SPÖ und NEOS weiterhin systematisch verharmlost.

Für Schwaighofer sei das Verhalten der heimischen Regierungsmitglieder ein sicherheitspolitischer Skandal der Sonderklasse: „Internationale Behörden behandeln die Antifa und ihre digitalen Helfershelfer endlich als das, was sie sind: nämlich brandgefährliche Terrorstrukturen. Im krassen Gegensatz dazu stellt sich SPÖ-Justizministerin Sporrer hin und behauptet allen Ernstes, die Antifa würde gar nicht existieren. Diese gemeingefährliche Realitätsverweigerung der Systemparteien ist ein Freibrief für linke Gewalttäter, die unsere Demokratie mit Füßen treten und Österreich als sicheren Hafen nutzen.“

Abschließend warnt der freiheitliche Abgeordnete eindringlich vor den fatalen Folgen dieser politischen Ignoranz. „Linksextremismus und die Antifa werden in Österreich von den Systemparteien völlig verharmlost. Es gibt vonseiten der Behörden weder ernsthafte Recherchen noch auch nur den Funken eines Problembewusstseins. Wir müssen jetzt handeln und diese Gefahr schonungslos anerkennen, bevor wir auch bei uns endgültig deutsche Verhältnisse haben! Dort zerstören linksextreme Terrorzellen bereits gezielt kritische Infrastruktur und machen als brutale ‚Hammerbanden‘ regelrecht Menschenjagd auf vermeintliche politische Gegner. Es ist höchste Zeit, dass der Innenminister auf dem linken Auge nicht länger blind bleibt und den Schutz unserer Heimat vor diesen Extremisten endlich ernst nimmt“, betonte Schwaighofer.

Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-7012
E-Mail: presse-klub@fpk.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender