U-Kommission Vereine- Auer-Stüger(SPÖ): Vorwürfe fallen weiter in sich zusammen

U-Kommission Vereine- Auer-Stüger(SPÖ): Vorwürfe fallen weiter in sich zusammen

Wien (OTS) – Die heutige Sitzung der Untersuchungskommission Vereine hat erneut deutlich gemacht, dass die behaupteten Vorwürfe keinerlei Grundlage haben. Mag. Josef Leutgeb, der als Steuerberater die Gebarung von Okto TV analysiert hat, bestätigte, dass die MA13 alle Transaktionen sorgfältig geprüft hat, sämtliche Unterlagen offen gelegt wurden, alle Gehälter im absolut üblichen Rahmen und die In-Sich-Geschäfte völlig plausibel waren.

Stephan Auer-Stüger, Vorsitzender der SP-Fraktion in der Untersuchungskommission, kommentiert die Sitzung: „Unsere Position als SPÖ hat sich voll bestätigt. Die konstruierten Vorwürfe der FPÖ fallen in sich zusammen. Die Abteilungen des Magistrats haben zügig auf Empfehlungen der Rechnungshöfe reagiert und sie effektiv umgesetzt. Die heutigen Zeugen konnten einmal mehr bestätigen, dass der Magistrat die Verwendung von Fördermitteln sehr gründlich kontrolliert hat und allein dadurch Geld eingespart wurde. An den Vorwürfen ist also nichts dran.“

Bei Okto TV konnte keine missbräuchliche Verwendung von Mitteln festgestellt werden. Es gab unterschiedliche Auffassungen über die Höhe von Rücklagen und dafür gab es nach intensiven Gesprächen eine Lösung.

„Wir fordern, dass die FPÖ nun ihre Verschleppungs- und Verzögerungstaktik aufgibt und sich an einer sachlichen Arbeit in der Kommission beteiligt. Der handwerklich schlecht gemachte Einsetzungsantrag hat uns schon viel Zeit gekostet. Die Untersuchungskommission entpuppt sich immer klarer als politisches Ablenkungsmanöver von den eigenen Vereinen und deren dubiosen Finanzquellen“, so Auer-Stüger abschließend.

SPÖ Wien Rathausklub
Johannes Hintermaier, M.A.
Kommunikation
+43 1 4000 81929
johannes.hintermaier@spw.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender