Disoski/Grüne: „Zivilist:innen in Nordostsyrien massiver Gewalt ausgesetzt – EU und internationale Gemeinschaft gefordert“
Disoski/Grüne: „Zivilist:innen in Nordostsyrien massiver Gewalt ausgesetzt – EU und internationale Gemeinschaft gefordert“
Europäische Union und internationale Gemeinschaft müssen Massaker an Kurd:innen und anderen Minderheiten verhindern
In den vergangenen Tagen erschütterten Berichte aus Nord- und Ostsyrien die Welt: Kurd:innen und andere Minderheiten sind Opfer schwerster Menschenrechtsverletzungen geworden – von Entführungen und Folter über Vergewaltigungen bis hin zu regelrechten Massakern.
„Kurd:innen und assyrische Christ:innen in Nord- und Ostsyrien sind weiterhin von Massakern und Vertreibungen bedroht. Die Kämpfe dauern an und haben verheerende Folgen für die Zivilbevölkerung. IS-Kämpfer wurden massenhaft freigelassen und Milizen, die nicht der syrischen Regierung unterstehen, gefährden die Umsetzung der Waffenruhe und schüren Angst vor weiteren Menschenrechtsverletzungen. Gleichzeitig verschärft sich die humanitäre Krise: Strom- und Wasserversorgung sind beschädigt, Krankenhäuser sollen beschossen worden sein“, warnt Meri Disoski, europa- und außenpolitische Sprecherin der Grünen.
„Vor diesem Hintergrund wurde ein erneuter Waffenstillstand zwischen der Übergangsregierung al-Sharaas und der politischen Führung der Syrian Democratic Forces (SDF) vereinbart. Entscheidend ist jetzt, dass diese Waffenruhe eingehalten wird und alle Zivilist:innen – insbesondere in den überwiegend von Kurd:innen kontrollierten Gebieten – geschützt bleiben“, betont Disoski.
Disoski appelliert: „Wir dürfen hier nicht wegschauen. Der Schutz aller Bevölkerungsgruppen muss gewährleistet sein und die internationale Gemeinschaft muss wachsam bleiben und handeln. Die Übergangsregierung al-Sharaas ist verpflichtet, die Sicherheit aller Menschen in Syrien zu garantieren und eine vollständige Repräsentation aller Gruppen sicherzustellen. Es darf keine Rückkehr des IS geben. Die EU muss alles tun, um einen demokratischen Prozess zu unterstützen und die Einhaltung der Menschenrechte zu sichern.“
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