Justizministerin Anna Sporrer zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust: „Die Erinnerung ist ein Auftrag für die Gegenwart“

Justizministerin Anna Sporrer zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust: „Die Erinnerung ist ein Auftrag für die Gegenwart“

Arbeitsgespräch mit IRG-Präsident Oskar Deutsch: Justiz entschlossene Verbündete im Kampf gegen Antisemitismus und Hasskriminalität

Im Vorfeld des Internationalen Holocaust Gedenktages traf Justizministerin Anna Sporrer gestern mit dem Präsidenten der Israelitischen Religionsgesellschaft (IRG) und der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG), Oskar Deutsch, zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Fokus standen das gemeinsame Gedenken sowie die aktuellen Herausforderungen im Kampf gegen jede Form des Antisemitismus, Rechtsextremismus und andere Formen der Hasskriminalität.

HISTORISCHE VERANTWORTUNG

Der 27. Jänner wird als Internationaler Holocaust Gedenktag in Erinnerung an den Zivilisationsbruch der Shoah begangen. Historischer Hintergrund ist der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 81 Jahren – jener Ort, der zum Symbol für die industrielle Vernichtungsmaschinerie der Nationalsozialisten wurde und an dem über 1,1 Millionen Menschen durch Verbrechen des NS-Regimes gestorben sind. Dieser Jahrestag der Befreiung wird seit 2005 weltweit zum Anlass genommen, um den sechs Millionen europäischen Juden und Jüdinnen zu gedenken, die durch den nationalsozialistischen Terror ermordet wurden.

VOM ERINNERN ZUM HANDELN

Justizministerin Sporrer bekräftigte, dass Gedenken über das Ritual hinausgehen muss. ‚Niemals wieder‘ ist ein Auftrag, den wir jeden Tag neu mit Leben füllen müssen. Erinnern ist wichtig – wir müssen aber darüber hinaus auch aktiv handeln – das beweisen gerade die zuletzt veröffentlichten Zahlen zum Rechtsextremismus in Österreich. IRG-Präsident Deutsch verwiese in diesem Zusammenhang auch auf den grassierenden Antisemitismus in Europa – egal ob von rechts, links, islamistischen oder sonstigen Akteuren – und bestätigte die Notwendigkeit, hier konsequent einzuschreiten. Das bedeutet einen kompromisslosen Kampf gegen jede Form des Antisemitismus, Rassismus und jegliche Form von Ausgrenzung in unserer heutigen Gesellschaft“, so Sporrer und Deutsch.

JUSTIZ ALS WEHRHAFTE SÄULE DER DEMOKRATIE

Sporrer unterstrich, dass die Bundesregierung und insbesondere die Justiz diesen Auftrag sehr ernst nehmen: „Die österreichische Justiz ist dem Schutz jüdischen Lebens zutiefst verpflichtet. Wir setzen hier nicht nur auf Worte, sondern auf konkrete Initiativen: Von der konsequenten Anwendung des Verbotsgesetzes bis hin zum entschlossenen Vorgehen gegen Hass im Netz und dem geplanten Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Unser Prinzip lautet: Hinsehen statt Wegschauen, Handeln statt Untätigkeit.“

ANTISEMITISCHE ÜBERGRIFFE MIT ALLEN MITTELN DES RECHTSSTAATES BEKÄMPFEN

IRG-Präsident Oskar Deutsch: „Der enthemmte Antisemitismus seit dem 7. Oktober hat es umso notwendiger gemacht, dass der Rechtsstaat klare Kante zeigt., Antisemitische Verbrechen müssen konsequent geahndet werden. Nur dann wird klar gezeigt, dass diese in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Das gilt für physische Übergriffe oder neonazistische Verhetzung genauso wie für die Auslöschungsparolen gegenüber dem einzigen jüdischen Staat Israel von antiimperialistischen und islamistischen Gruppen. Nur so können wir unsere liberale Demokratie schützen und sicherstellen, dass es auch in den nächsten Jahrzehnten noch jüdisches Leben in Österreich und Europa gibt.“

Bundesministerium für Justiz
Jakob Flossmann
Pressesprecher der Justizministerin
Telefon: 0676/8989 123 59
E-Mail: jakob.flossmann@bmj.gv.at

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