Grüne/Hammer zum internationalen Holocaust-Gedenktag: Erinnern heißt handeln: Gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus

Grüne/Hammer zum internationalen Holocaust-Gedenktag: Erinnern heißt handeln: Gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus

FPÖ ebnet mit ihrer Programmatik rechtsextremer Gewalt den Weg

Am 27. Jänner jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum 81. Mal. Auschwitz steht sinnbildlich für den von den Nazis geplanten und betriebenen Massenmord an den europäischen Jüdinnen und Juden – der Vernichtung von Menschen um der Vernichtung Willen, auf die der Antisemitismus in äußerster Konsequenz immer drängt. Aus diesem Grund wurde der 27. Jänner zum internationalen Holocaust-Gedenktag gewählt.

„Es ist ein Tag, um an das Unvorstellbare zu erinnern und der Millionen Opfern zu gedenken, die durch die Nationalsozialisten und ihre Verbündeten ermordet wurden. Es ist aber auch ein Tag, der uns daran erinnert, dass das, was nie wieder passieren darf, wieder passieren kann. Der Holocaust begann nicht mit Ausschwitz, sondern mit Hass und Hetze gegen bestimmte Gruppen, mit Lügenpropaganda, gezielten Angriffen auf demokratische Institutionen und einer viel zu großen Zahl an Menschen und Parteien, die mitgemacht, verharmlost oder einfach nur zugeschaut haben. Die Voraussetzungen für die damaligen Verbrechen sind auch in Österreich immer noch da und werden von politischen Akteur:innen aktiv geschürt. Wir haben deshalb eine historische Verantwortung, uns aktiv gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus oder Antiziganismus zu stellen“, sagt Lukas Hammer, gedenkpolitischer Sprecher der Grünen.

Antisemitismus und das Volksgemeinschaftsdenken verschwanden nach 1945 nicht einfach aus der österreichischen Gesellschaft, sondern fanden in der FPÖ einen parteipolitischen Ausdruck. Die vor 70 Jahren von ehemaligen Nationalsozialisten gegründete Partei propagiert heute unter dem Schlagwort der „Remigration“ ein rassistisches Projekt der Vertreibung und bedient sich antisemitischer Rhetorik von angeblichen „Globalisten“, die nahtlos an NS-Propaganda anschließt. Die wiederholte Nähe der FPÖ zu rechtsextremen Akteuren sowie die zahlreichen Verfahren wegen NS-Wiederbetätigung innerhalb der Partei – nicht zuletzt gegen den ehemaligen Büroleiter von Nationalratspräsident Rosenkranz – zeigen, dass es sich dabei nicht um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem handelt.

Wie schnell aus rassistischer Hetze reale Gewalt wird, lässt sich derzeit in den USA beobachten. „Dort werden die Deportationsfantasien von Donald Trump, der von der FPÖ offen bewundert wird, in die Tat umgesetzt. Trump setzt seine eigenen, hochgerüsteten und brutalen Sondereinheiten ein, die nur ihm unterstellt sind und sich offenbar auch für Getöte auf offener Straße nicht verantworten müssen. Das ist ein Vorgeschmack dessen, wohin rechtsextreme Politik führen kann und was wir mit aller Kraft verhindern müssen“, meint Hammer.

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