FPÖ – Darmann: „Chaostage im Innenressort – Karner ist als Innenminister völlig untragbar!“
FPÖ – Darmann: „Chaostage im Innenressort – Karner ist als Innenminister völlig untragbar!“
Nach DSN-Leiter muss nächster Verfassungsschutz-Chef gehen – ÖVP-Minister hat sein Ressort nicht im Griff und verspielt jedes Vertrauen
Die Chaostage im Innenressort unter ÖVP-Minister Gerhard Karner nehmen kein Ende, kritisierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann angesichts der Freistellung des Salzburger Verfassungsschutz-Chefs. „Erst das undurchsichtige Aus für den DSN-Leiter und jetzt der nächste Personalrumpler an der Spitze des Staatsschutzes. Das ist kein Zufall mehr, das ist ein Systemversagen. Innenminister Karner hat seinen Laden ganz offensichtlich nicht mehr im Griff und hinterlässt einen sicherheitspolitischen Trümmerhaufen“, so Darmann.
Für den freiheitlichen Sicherheitssprecher sei es ein Offenbarungseid, wenn innerhalb kürzester Zeit zwei so wichtige Führungspositionen im Verfassungsschutz in der Diskussion stehen beziehungsweise umbesetzt werden müssen. „Das Vertrauen der Österreicher in die Sicherheitsbehörden wird durch diese Serie von Pannen massiv erschüttert. Während die Regierung das Land mit ihrer verfehlten Asylpolitik an den Rand des Kollapses bringt, beweist die Führungsriege im Staatsschutz alles andere als Stabilität. Karner ist nicht nur mit der Asylkrise heillos überfordert, sondern auch mit der Führung seines eigenen Ressorts. Er hat jedes Vertrauen verspielt und ist als Innenminister völlig untragbar geworden!“
Abschließend forderte Darmann volle Transparenz: „Die Bevölkerung hat ein Recht darauf zu erfahren, was hinter diesen ‚dienstbetrieblichen Ungereimtheiten‘ steckt. Dieses Totalversagen der ÖVP im Innenressort kann nur durch einen Volkskanzler Herbert Kickl beendet werden, der das Innenressort wieder auf Vordermann bringt und unser Land wieder sicher macht!“
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