FPÖ – Hafenecker: „Die Bevölkerung braucht keinen Verlierer-Ampel-Showkampf, sondern sofort Entlastung gegen den Spritpreiswahnsinn!“
FPÖ – Hafenecker: „Die Bevölkerung braucht keinen Verlierer-Ampel-Showkampf, sondern sofort Entlastung gegen den Spritpreiswahnsinn!“
Schluss mit dem Regierungsversagen auf dem Rücken der Österreicher – „CO2-Steuer abschaffen, Mineralöl- und Mehrwertsteuer radikal senken“
„Seit fast zwei Wochen gehen die Spritpreise durch die Decke und die Verlierer-Ampel lässt mit ihrer Untätigkeit die Bevölkerung nicht nur eiskalt im Regen stehen, sie verhöhnt sie jetzt auch noch mit einem medialen Showkampf. In Wahrheit sind sich ÖVP, SPÖ und NEOS aber einig: Sie wollen gar keine Entlastungsmaßnahmen gegen den Spritpreiswahnsinn treffen, weil sie über die Steuern die Menschen mitabzocken wollen! Stocker, Babler und Meinl-Reisinger machen das Leid der Österreicher an den Zapfsäulen zum Geldregen für ihr Staatsbudget – schäbiger gehts wirklich nicht mehr“, so kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA das aktuelle Regierungsversagen bei den Treibstoffpreisen und forderte: „Wenn die drei Verlierer auch bei diesem Thema schon wieder auf dem Rücken der Bevölkerung versagen, dann gibt es nur einen Schritt: Sofortiger Rücktritt und Neuwahlen, damit dann mit der FPÖ und einem freiheitlichen Volkskanzler Herbert Kickl eine Bundesregierung sichergestellt ist, die in einer solchen Situation ganz klar weiß, was zu tun ist!“
Die Totalverweigerung jeglicher Maßnahmen zur Bekämpfung des Spritpreiswuchers sei eine „versteckte Steuererhöhung der Regierung“. Daran könne auch „Marterbauers falsche Fantasierechnung“, mit der er behauptet, er habe kaum Mehreinnahmen aus den steigenden Treibstoffpreisen, nichts ändern. „Genauso bringt es keinem Autofahrer, keinem Pendler und keinem Unternehmer etwas, wenn die Preise an den Tankstellen nur mehr an drei Tagen in der Woche erhöht werden dürfen. Das sind nämlich genau drei Preissprünge zu viel. Wir Freiheitliche haben unser effektives Treibstoffpreis-Entlastungspaket längst auf den Tisch gelegt: Abschaffung der CO2-Steuer und radikale Senkung der Mineralölsteuer sowie der Mehrwertsteuer. Mit diesen Maßnahmen ist den Menschen schnell geholfen und sie verhindern auch, dass die hohen Spritpreise die allgemeine Teuerung weiter anheizen“, so Hafenecker.
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