FPÖ – Schnedlitz ad Paketsteuer: „Bundesregierung vernichtet aktiv tausende Jobs in Österreich!“

FPÖ – Schnedlitz ad Paketsteuer: „Bundesregierung vernichtet aktiv tausende Jobs in Österreich!“

Dieser Wahnsinn muss ein Ende finden – Rücktritt und sofortige Neuwahlen, um weiteren Schaden abzuwenden

Als „arbeitsmarktpolitischen Amoklauf der Verlierer-Ampel“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die geplante Paketsteuer der Bundesregierung. Eine von Otto Austria in Auftrag gegebene Studie der Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung (GAW) belege schwarz auf weiß: Durch die Zwei-Euro-Abgabe pro Paket drohen bis zu 2.400 Arbeitsplätze wegzufallen, die Bruttowertschöpfung sinke um bis zu 238 Millionen Euro jährlich, das Bruttoregionalprodukt schrumpfe um bis zu 299 Millionen Euro pro Jahr.

„Diese Verlierer-Ampel ist nicht nur die unfähigste Regierung aller Zeiten, sondern mittlerweile zum aktiven Jobvernichter mutiert. Während Stocker, Babler und Meinl-Reisinger den Österreichern erklären, warum ihr Geld nicht mehr reicht, basteln sie im stillen Kämmerlein an einer Steuer, die nachweislich tausende heimische Arbeitsplätze zerstört. SPÖ-Finanzminister Marterbauer schafft mit einem Federstrich mehr Arbeitslose, als diese Truppe jemals Jobs schaffen könnte“, so Schnedlitz.

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Besonders pikant: Die Steuer bringe laut Finanzministerium gerade einmal 280 Millionen Euro – verursache aber einen volkswirtschaftlichen Schaden, der diesen Betrag bereits überschreite. „Das ist Wirtschaftspolitik wie aus dem Tollhaus! Man kassiert 280 Millionen, vernichtet bis zu 299 Millionen an Wertschöpfung und 2.400 Familienexistenzen gleich dazu. Dieselbe Truppe, die sich von Rechnungshof, Arbeiterkammer, Gewerkschaft, Handelsverband, Wirtschaftskammer und sogar von Verfassungsjuristen warnen lässt, drückt diesen Murks trotzdem stur durch“, kritisierte der FPÖ-Generalsekretär. Dass ein vorliegendes Rechtsgutachten den Entwurf zudem als „mehrfach verfassungs- und unionsrechtswidrig“ einstufe, mache die Sache noch absurder: „Die Verlierer-Ampel produziert nicht nur Arbeitslose am Fließband, sondern auch gleich noch das nächste EU-Vertragsverletzungsverfahren – ein Lehrstück in Totalversagen.“

„Diese Regierung gehört nicht reformiert, sondern abberufen. Es braucht den sofortigen Rücktritt dieser Versager-Truppe und Neuwahlen, bevor noch mehr Schaden angerichtet wird. Mit einem Volkskanzler Herbert Kickl wird endlich wieder Politik für die heimische Wirtschaft und für die Arbeitsplätze der Österreicher gemacht – und nicht gegen sie!“, so Schnedlitz abschließend.

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