ARBÖ: Spritpreisbremse muss fortgesetzt werden
ARBÖ: Spritpreisbremse muss fortgesetzt werden
Der Automobilklub ARBÖ fordert nachhaltige Entlastung für die Kraftfahrer.
Die derzeit gültige Spritpreisbremse ist mit Ende Mai befristet. Für den ARBÖ ist eine Fortsetzung der Spritpreisbremse absolut notwendig, wie ARBÖ-Präsident Dr. Peter Rezar ausführt: „Die Autofahrer in Österreich müssen profitieren. Ideologisch geführte Diskussionen in der Bundesregierung nutzen den Konsumenten, die seit dem Ausbruch des Iran-Krieges die hohen Treibstoffpreise schultern mussten, nichts. Der ARBÖ will, dass die bestehende Regelung fortgeführt wird und darüber hinaus auf europäischer Ebene Gespräche über eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne wie auch über eine höhere Transparenz bei der Preisbildung auf dem Rotterdamer Produktemarkt geführt werden.“
Die Spritpreisbremse in der geltenden Form umfasst zwei Maßnahmen, die gesetzlich miteinander verknüpft sind: Es gibt einerseits einen Eingriff in die Gewinnmargen von Ölfirmen, andererseits wird die Mineralölsteuer (MöSt) abgesenkt, und zwar so stark, dass die zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen des Staates durch die gestiegenen Benzin- und Dieselpreise wieder an die Autofahrer zurückgegeben werden. Im Mai betrug die Entlastung unter fünf Cent je Liter Diesel und Eurosuper, nämlich 2,5 Cent für die Margenbegrenzung und zwei Cent für die Mineralölsteuersenkung.
Die zeitlich befristete Spritpreisbremse läuft mit Ende Mai 2026 aus. „Die Diskussion über eine Fortsetzung dieser Autofahrerentlastung für Benzin- und Dieselpreise muss rasch im Sinne der Konsumenten gelöst werden“, fordert der ARBÖ-Präsident. Im April 2026 betrug die Inflation in Österreich 3,4 Prozent. „Für rund einen Prozentpunkt der Inflation, also für knapp ein Drittel der Teuerung, waren die gestiegenen Treibstoff- und Heizölpreise verantwortlich. In der aktuellen Energiekrise auf ein wirksames Kriseninstrument zu verzichten, wäre der falsche Weg. Es braucht aus der Sicht des ARBÖ die maximal mögliche Lösung inklusive der Margenbeschränkung.“
ARBÖ-Presseabteilung
Sebastian Obrecht
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