Marchetti: Reformpartnerschaft ist historischer Erfolg für Österreich
Marchetti: Reformpartnerschaft ist historischer Erfolg für Österreich
Bundeskanzler Stocker hat mit der Reformpartnerschaft 2026 einen Meilenstein gesetzt
„Was Bundeskanzler Christian Stocker und die Volkspartei mit der Reformpartnerschaft 2026 auf den Boden gebracht haben, ist ein historischer Wurf für unser Land. Bund, Länder und Gemeinden haben über politische und institutionelle Grenzen hinweg zusammengefunden und einen echten Aufbruch eingeleitet, den viele nicht für möglich gehalten haben. Im Mittelpunkt der Einigung stehen vier zentrale Zukunftsbereiche: Verwaltung und Verfassung, Gesundheit, Bildung und Energie. Es geht darum, Zuständigkeiten klarer zu regeln, Verfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen, Doppelgleisigkeiten abzubauen und öffentliche Leistungen effizienter und treffsicherer zu organisieren. Das zeigt: Wenn es darauf ankommt, ist Österreich handlungsfähig und die Volkspartei ist die treibende Kraft dahinter. Im Bereich der Verwaltungsreform liefert Staatssekretär Alexander Pröll zum Beispiel mit 13 konkreten Projekten, von der bundesweiten Vereinheitlichung des Jugendschutzes bis zur Digitalisierung der Verwaltung“, reagiert der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti, auf die Ergebnisse der Reformpartnerschaft.
„Als Bildungssprecher der Volkspartei freut es mich ganz besonders, dass wir mit dieser Reformpartnerschaft auch im Bildungsbereich einen echten Durchbruch erzielen konnten. Damit Schulen an einer zentralen Stelle im Bundesland unkompliziert das Unterstützungspersonal bekommen, das sie brauchen, kommt das Personal für Pflichtschulen künftig aus einer Hand. Eine Vereinfachung, die im Klassenzimmer ankommt. Das ist ein riesiger Schritt hin zur besten Bildung für alle Kinder und Jugendlichen in Österreich, von der Elementarpädagogik bis zur Schule, und ein zentraler Baustein für die Zukunft unseres Landes“, schließt Marchetti.
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