FPÖ – Schnedlitz: „Unnötigster Staatssekretär aller Zeiten liefert wertloses Papier statt echter Entlastung!“

FPÖ – Schnedlitz: „Unnötigster Staatssekretär aller Zeiten liefert wertloses Papier statt echter Entlastung!“

Schellhorn feiert sich für einen inhaltsleeren Bericht, der nur Steuergeld kostet, neue Verwaltung schafft und keine einzige konkrete Entlastung bringt

NEOS-Staatssekretär Schellhorn präsentierte heute seinen sogenannten Entbürokratisierungsbericht. Für FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz stelle dieses Dokument jedoch keine tatsächliche Entlastung für die Bürger und die Wirtschaft dar. „Gestern im Nationalrat hat Schellhorn schon nicht mehr auf die Regierungsbank gepasst, und heute hat offensichtlich kein einziger konkreter Plan in seinen Bericht gepasst. Zu glauben, dass das bloße Vorlegen von bedrucktem Papier ein politischer Erfolg sei, ist an Lächerlichkeit eigentlich kaum zu überbieten. Ein Erfolg wäre es, wenn man echte Ableitungen trifft und die Menschen spürbar entlastet. Das ist einfach nur ein weiteres wertloses Papier vom unnötigsten Staatssekretär aller Zeiten“, so Schnedlitz.

„Das einzige messbare Ergebnis von Schellhorn ist, dass er den Steuerzahler ein Vermögen kostet. Um die Bürokratie angeblich zu bekämpfen, hat die pinke Truppe erst einmal eine neue Verwaltungsstelle geschaffen, Unmengen an Papier produziert und fremde Ideen in einen Bericht kopiert, ohne auch nur eine einzige davon spürbar in die Tat umzusetzen. Das ist also die hochgelobte Reformkraft der NEOS in der Verlierer-Koalition. Es ist einfach nur peinlich, wie dieser Haufen die Bürger an der Nase herumführt“, kritisierte der freiheitliche Generalsekretär. „Allein der Zeitpunkt der Vorstellung des Berichts inmitten der Budgetwoche im Nationalrat ist ein Eingeständnis des eigenen Versagens. Ein starker Bericht wäre wohl mehr auf die Bühne gehoben worden!“

Abschließend forderte Schnedlitz rasche Taten statt weiterer Berichte. „Wir brauchen keine teuren Zustandsbeschreibungen und keine pinken Phrasendrescher, die sich für das Sammeln von Beschwerden feiern lassen und in derselben Woche ein Budget beschließen, das die Bevölkerung noch mehr belasten wird. Österreich braucht eine knallharte Deregulierungskur und einen Kahlschlag im rot-schwarz-pinken System. Wer dazu nicht fähig ist, sollte seinen überflüssigen Posten sofort räumen“, erklärte Schnedlitz.

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