FPÖ – Spalt/Hammerl: „Klimagesetz ist Anschlag auf Wirtschaft und Wohlstand der Österreicher!“

FPÖ – Spalt/Hammerl: „Klimagesetz ist Anschlag auf Wirtschaft und Wohlstand der Österreicher!“

NEOS feiern sich dafür ab, mit ÖVP und SPÖ Unternehmen zu belasten und den Wirtschaftsstandort zugunsten ideologischer Klimaziele ohne Wirkung zu opfern

„Dieses Klimagesetz, für das sich die NEOS abfeiern, ist nichts anderes als ein ideologischer Belastungsangriff auf unsere Wirtschaft, auf die Unternehmen und auf den Wohlstand aller Österreicher“, so kritisierten heute FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Thomas Spalt und der stellvertretende FPÖ-Energiesprecher NAbg. Paul Hammerl die Pläne der Verlierer-Ampel für das neue Klimagesetz. Die heutige Pressekonferenz von NEOS-Klubobmann Shetty habe schonungslos offengelegt, wie weit sich die Systemparteien von der Lebensrealität der Menschen entfernt hätten. „Was Shetty und Co. den Menschen hier als Meilenstein verkaufen wollen, ist ‚Gold-Plating‘ zulasten unseres Wirtschaftsstandorts. Die NEOS agieren dabei als Helfer für eine links-grüne Agenda, die unseren Wohlstand vernichten wird“, so Spalt und Hammerl.

Für FPÖ-Umweltsprecher Spalt sei vor allem die geplante Einsetzung eines „Klimakabinetts“ und eines „Klimabeirats“ die Schaffung des „nächsten Bürokratiemonsters“, mit dem wahrscheinlich die nächsten Günstlinge der Systemparteien an „den Futtertrögen auf Steuerzahlerkosten“ versorgt werden. „Hier sollen nicht-gewählte Technokraten, linke NGO-Apparatschiks und regierungshörige Experten am Parlament vorbei weitreichende Entscheidungen treffen, die tief in das Leben jedes einzelnen Österreichers eingreifen. Und das alles aus dem religiös anmutenden Glauben heraus, Österreich mit seinem rund 0,17-Prozent-Anteil an den CO2-Emissionen könne durch Klimaneutralität mit der Brechstange das Weltklima auch nur irgendwie beeinflussen. Das ist doch an Absurdität nicht zu überbieten“, so Spalt.

Der stellvertretende FPÖ-Energiesprecher Hammerl warnte vor den katastrophalen wirtschaftlichen Folgen: „Alles in allem ist dieses Gesetz ein politischer Blindflug, eine Geisterfahrt auf dem Rücken des Industrie- und Wirtschaftsstandorts. Was die NEOS als ‚Planungssicherheit‘ verharmlosen, ist die Einführung einer ruinösen Planwirtschaft nach sozialistischem Vorbild. Mit einem ideologischen ‚Raus aus Gas‘-Wahn werden die Energiepreise für Haushalte und Betriebe durch die Decke gehen und unsere heimischen Unternehmen in den Ruin oder ins Ausland getrieben. Dabei ist leistbare Energie das Fundament für eine stabile und erfolgreiche Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für Wohlstand“, so Hammerl, der auch die Wortwahl Shettys kritisierte: „Von ‚Freiheitsenergien‘ zu sprechen, während man als Regierung glaubt, Energieträger diktieren zu können, und die Bevölkerung mit explodierenden und nicht planbaren Stromrechnungen knechtet, ist an Zynismus nicht zu überbieten. Offenbleibt auch, was aus den sprudelnden Einnahmen aus der CO2-Bepreisung passiert!“

Abschließend stellten Spalt und Hammerl klar: „Wir Freiheitliche werden uns mit aller Kraft gegen diesen Anschlag auf unsere Freiheit, unser Eigentum und unseren Wohlstand stemmen. Anstatt auf Zwang und Verbote setzen wir auf Hausverstand, technologische Innovation und Anreize. Bereits rund 37.000 Industriearbeitsplätze sind verloren gegangen, viele Betriebe sind bereits ins Ausland abgewandert und immer mehr tragen sich mit diesem Gedanken. Dieser schwarz-rot-pinke Sonderweg kostet Milliarden und zerstört Wohlstand – unter ihn muss daher ein Schlussstrich gezogen werden!“

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