ÖVP-Figl zu SPÖ-Ludwig-Sommergespräch: Kein Plan für Wien – nur neue Belastungen
ÖVP-Figl zu SPÖ-Ludwig-Sommergespräch: Kein Plan für Wien – nur neue Belastungen
SPÖ-Bürgermeister bleibt Antworten zu Schulden, Entlastung und Wirtschaftsstandort schuldig – Wien braucht echte Reformen statt neue Abgaben
„Wenig Konkretes und keine Antworten auf die drängendsten Probleme unserer Stadt. Gerade in wirtschaftlich und finanziell schwierigen Zeiten wäre es die Aufgabe des SPÖ-Bürgermeisters, einen klaren Plan für Wien vorzulegen. Stattdessen bleibt völlig offen, wie die ausufernden Schulden in den Griff bekommen, die Wienerinnen und Wiener entlastet und Wirtschaft und Arbeitsmarkt nachhaltig gestärkt werden sollen“, so ÖVP-Landesparteiobmann Markus Figl zum ORF-Wien-Sommergespräch mit SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig.
Besonders bei der angespannten Finanzlage bleibt Ludwig konkrete Antworten schuldig. Und offenbar plant dieser bereits weitere Abgaben. Erst die massive Kritik an der von SPÖ und Neos geplanten Kultursteuer hat in den vergangenen Tagen zu einem vorläufigen Rückzug geführt. Auch danach stehen noch immer mögliche neue Modelle zur Diskussion, die letztendlich zu einer Belastung der Bevölkerung führen würden.
„Die SPÖ-Neos-Stadtregierung muss endlich einen nachvollziehbaren Weg heraus aus der Schuldenpolitik vorlegen. Es ist inakzeptabel, immer neue Einnahmen zu suchen und die Rechnung über höhere Gebühren und Abgaben an die Wienerinnen und Wiener weiterzugeben. Der Bürgermeister hätte erklären müssen, wo die Stadt bei ihren eigenen Ausgaben und Strukturen ansetzt und wie die Wienerinnen und Wiener wieder entlastet werden sollen. Diese Antworten ist er schlichtweg schuldig geblieben“, so Figl.
Auch beim Wirtschaftsstandort brauche es mehr als den Verweis auf Entwicklungen der vergangenen Jahre. Entscheidend sei, wie Wien angesichts der aktuellen Herausforderungen neue Investitionen anzieht, Unternehmen entlastet, Bürokratie abbaut und zusätzliche Arbeitsplätze schafft.
„Wien braucht eine Stadtregierung mit Mut zu Reformen und einem konkreten Plan für die kommenden Jahre. Davon war wenig zu erkennen. Die SPÖ wirkt mut- und kraftlos und die Neos haben sich längst zum Erfüllungsgehilfen dieser Politik gemacht. Das System der SPÖ in Wien ist morsch. Die großen Herausforderungen unserer Stadt werden aber nicht mit Floskeln gelöst, sondern mit echten Reformen – diese wird es aber nur mit der Wiener Volkspartei geben“, so Figl abschließend.
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