S8 Marchfeld-Schnellstraße: VIRUS und BIM korrigieren LR Schleritzko

Bessere Umfahrungsplanfälle existieren – weiter ein totes Pferd zu reiten, ist nicht im Sinne der Region und der Bevölkerung

Wien (OTS) – Wolfgang Rehm Sprecher der Umweltorganisation VIRUS und der Bürgerinitiative Marchfeld (BIM), die seit 18 Jahren die S8 und ihre Vorgeschichte begleiten, korrigiert Aussagen des Landesrates Schleritzko in der heutigen Ausgabe des Kurier: “Es ist belegbar, dass das Land Planungen für Umfahrungen von Marchfeldgemeinden ausarbeiten ließ, die gegenteilige Behauptung ist also eine Falschmeldung, die entweder irreführend sein sollte oder wahrscheinlicher aus Unkenntnis getroffen wurde, schließlich ist der Landesrat noch nicht so lange im Amt”.

Die Geschichte reiche bis ins Jahr 2002 zurück als Bundesstraßen B “verländert” worden seien und Niederösterreich erst großzügige Neutrassierungen der B8 und B8a plante, um dann doch lieber den Bund und die Asfinag vorzuschieben. “Damit begann ein beispielloser Raubzug auf Bundesmittel für Straßen, die nicht den festgelegten Kriterien für Hochrangigkeit entsprachen aber als S-Straßen ins Bundesstraßengesetz gedrückt wurden, was der Rechnungshof ins seinem 2018er Bericht zur Verkehrsinfrastruktur des Bundes kritisiert hat, für Niederösterreich betraf dies die S34 die S3 und eben die S8.” Vorangehend sei 2004 und 2005 im Rahmen eines offenen Planungsprozesses mit Öffentlichkeitsbeteiligung durch das so genannte “Marchfeldteam” die “Marchfeldkorridoruntersuchung” abgewickelt worden. Diese ließe sich auch nicht ungeschehen machen, da sämtliche Planungen, Protokolle und Berichte nach wie vor existieren würden. Eine Dokumentation finde sich seit 2006 auf “http:// www.bi-marchfeld.at” und erlaube einen Blick in diese Planungsanfänge. “Das für die Planungen des Marchfeldteams vorgesehene Budget von 600.000,- Euro wurde wegen erhöhter Bearbeitungstiefe überschritten, war aber im Gegensatz zu späteren Ausgaben wie etwa für einen S8-Zubringer ohne S8 gut angelegtes Geld. Es haben sich dabei eben klar Vorteile für Umfahrungsplanfälle insbesondere den Planfall Nord gezeigt”, so Rehm. Auch das habe der Rechnungshof mittlerweile bestätigt. “In einem beispiellosen Bruch unserer Vereinbarungen hatten aber die Herren Zibuschka (damals Gruppenleiter Raumplanung Umwelt und Verkehr des Landes) und Novohradsky (damals Lt. Abg. aus dem Bezirk Gänserndorf) gemeinsam mit Bürgermeistern vor Abschluss der Arbeiten sachverhaltsunabhängig die von ihnen gewünschte Schnellstraße präsentiert – in Form jenes Planfalls der die vom Land zu tragenden Kostenanteile minimiert. Dann wurde noch versucht uns in diese Machenschaften mit hineinzuziehen, ” kritisiert Rehm. Daraus habe nur mit entsprechendem politischen Druck die spätere S8, die ab 2008 aus dem Boden gestampft werden sollte, resultiert. Seit damals sei die Landespolitik trotz wechselndem Personal möglicherweise nur mehr aus Gewohnheit “mit bemerkenswerter Sturheit auf dem falschen Dampfer einer Fehlplanung” unterwegs – laut den S8 Kritikern trotz regelmäßiger Aufforderungen ohne Plan B und obwohl dieser Kurs bereits 14 Jahre seine Erfolglosigkeit unter Beweis gestellt habe. Dass der geschützte Vogel Triel, der sich als hartnäckiges Hindernis erweist ein Problem darstelle,sei schon 2002 klar gewesen. Dennoch sei nur wegen des “Prestigeprojektes” S8 die rechtlich gebotene Schutzgebietsausweisung erst hinausgezögert und dann zu klein vorgenommen worden. “2006 hat es in diesem Klima der offiziellen Selbstbestätigung für Verwunderung gesorgt als ich gegenüber Medien gesagt habe, die S8 kommt entweder überhaupt nicht oder wenn dann nicht vor 2025”, erinnert Rehm. Jetzt im Jahr 2020 sei nur mehr die “S8-West” Thema und fänden die zahlreichen, von der bmvit-Behörde bis zu ihrem – im übrigen nicht rechtskräftigen -Bescheid ignorierten Vorbringen zum Naturschutz in den aktuellen Gerichtsgutachten ihre Bestätigung. “Sich einzubetonieren und ein totes Pferd zu reiten mag zwar Egoismen befriedigen, im Sinne der Bevölkerung und Region war und ist diese Vorgangsweise jedenfalls nicht. Umdenken wäre im Sinne der Regionalentwicklung, des Naturschutzes aber auch der Klimapolitik – die S8 ist ein sehr klimaschädliches Projekt – Gebot der Stunde”, fordert Rehm abschließend.

Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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